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Wo ein Streit, da ein Schiedsrichter

Zur Streitbeilegung stehen verschiedene Möglichkeiten zur Auswahl. Das Schiedsverfahren ist eine schnelle und effiziente Variante.

Das Schiedsgericht bildet eine Alternative zur Streitbeilegung durch staatliche Gerichte. Die österreichischen Wirtschaftskammern bieten mit VIAC eine Administrationsstelle für die Abwicklung von Schiedsverfahren.
© fizkes/Shutterstock Das Schiedsgericht bildet eine Alternative zur Streitbeilegung durch staatliche Gerichte. Die österreichischen Wirtschaftskammern bieten mit VIAC eine Administrationsstelle für die Abwicklung von Schiedsverfahren.

Man kennt das Regenschirmphänomen: Nur, wenn man ihn vergessen hat, wird man nass.Übersetzt in die unternehmerische Vertragswelt heißt das: Zu einem guten Vertrag gehört auch eine Vereinbarung der richtigen Form der Streitbeilegung. Denn immer wieder kommt es bei Geschäftsbeziehungen zu Meinungsverschiedenheiten, die gelöst werden müssen.  In erster Linie sind dazu staatliche Gerichte berufen. Es stehen aber auch private Alternativen zur Auswahl, etwa das Schiedsverfahren, das Mediationsverfahren oder die Schlichtung.Das Schiedsverfahren ist eine beliebte Form der Streitbeilegung, bei der sich die Parteien einigen, dass der Streit nicht von einem staatlichen Gericht, sondern von einem oder mehreren Schiedsrichtern entschieden wird.

Schiedsverfahren bringt Vorteile

Im Vergleich zum staatlichen Gerichtsverfahren bietet das Schiedsverfahren Vorteile:

  • Mit einer durchschnittlichen Dauer von elf bis zwölf Monaten ist das Schiedsverfahren wesentlich kürzer als die staatliche Gerichtsbarkeit.
  • Die vergleichsweise kurze Verfahrensdauer sowie die abfallenden Gebührensätze tragen vor allem bei höheren Streitwerten zu einer wesentlichen Verringerung der Verfahrenskosten bei.
  • Im Schiedsverfahren ist es den streitenden Parteien möglich, in einem großen Ausmaß über das Verfahren zu entscheiden (z.B. über Sprache, Sitz, das anwendbare Recht und die Auswahl die Schiedsrichter).
  • Im Gegensatz zu staatlichen Gerichtsurteilen können Schiedsurteile beinahe weltweit vollstreckt werden.
  • Durch die freie Wahl der Schiedsrichter, können je nach Gegenstand des Streits die notwendigen fachlichen Anforderungen berücksichtigt werden. Schiedsrichter zeichnen sich daher nicht nur durch juristisches Wissen, sondern auch durch umfassende fachliche Expertise aus.
  • Die Entscheidung von Schiedsgerichten ist endgültig und kann nur aufgrund schwerwiegender Verfahrensmängel aufgehoben werden. Das Schiedsverfahren ist vertraulich.

ad-hoc oder institutionell

Bei der Schiedsgerichtsbarkeit wird zwischen dem so genannten ad-hoc-Verfahren und der institutionellen Schiedsgerichtsbarkeit unterschieden. Bei einem ad-hoc-Verfahren müssen die Parteien alle Maßnahmen selbst treffen, bei der institutionellen Schiedsgerichtsbarkeit übernimmt diese Aufgaben eine Schiedsinstitution. Darunter fallen etwa die Zustellung von Schriftsätzen, das Inkasso der Verfahrenskosten, der Abschluss von Schiedsrichterverträgen oder die Bereitstellung von Verhandlungsräumen. Die österreichischen Wirtschaftskammern bieten mit „Vienna International Arbitral Centre” (VIAC) eine solche institutionelle Schiedsgerichtsbarkeit als Dienstleistung. Die wichtigste Voraussetzung für das Tätigwerden von VIAC ist, dass die Streitparteien vor der Anrufung des Schiedsgerichtes die Zuständigkeit gültig vereinbart haben. Das kann entweder bereits im Hauptvertrag in Form einer sogenannten Schiedsklausel oder bei bereits entstandener Streitigkeit anhand einer selbstständigen Vereinbarung (Schiedsvereinbarung) sein.

 

Wichtige Begriffe kompakt

VIAC, Vienna International Arbitral Centre
Das VIAC ist für die Administration von Streitigkeiten zuständig, wenn Parteien vereinbart haben, Verfahren entsprechend der Schiedsordnung des VIAC oder der Mediationsordnung des VIAC durchzuführen oder wenn sonst die Zuständigkeit des VIAC vereinbart wurde.

Mediation
Mediation versteht man eine außergerichtliche Konfliktregelung mit Unterstützung eines neutralen Dritten, des Mediators. Mediatoren haben dabei keinerlei Entscheidungsbefugnis. Es ist nicht Aufgabe des Mediators die Positionen der Parteien zu bewerten oder Lösungsvorschläge zu liefern sondern sich zu bemühen, die Kommunikation unter den streitenden Parteien zu fördern.

Schlichtung
Auch bei der Schlichtung handelt es sich um eine außergerichtliche Konfliktregelung mit Unterstützung eines Dritten (möglichst unabhängigen Experten), des Schlichters. Im Gegensatz zu Mediatoren haben Schlichter Entscheidungsbefugnis. Sie sind berechtigt, die Parteien innerhalb der Schlichtung über die Rechtslage aufzuklären, entsprechend zu beraten und auch Ergebnisvorschläge einzubringen.


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