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Werbeflächen am eigenen Geschäft unterliegen der Gebrauchsabgabe

Die Gebrauchsabgabe ist landläufig unter dem Namen Luftsteuer bekannt. Für Werbeschilder und dergleichen gilt: Alles, was über öffentlichem Grund hängt, oder auf diesem steht, muss bewilligt werden und ist abgabepflichtig.

Luftsteuer für öffentlichen Grund
© wkw/Edinger Luftsteuer für öffentlichen Grund

Die Miete für die Nutzung des öffentlichen Raums, auch Luftsteuer genannt, ist eigentlich die Gebrauchsabgabe, die für die Nutzung des öffentlichen Grunds anfällt. Das ist bei Werbeschildern der Fall, aber auch bei Scheinwerfern, Klimageräten, Markisen oder auch für eine Warenpräsentation am Gehsteig vor dem Geschäft.

Nur anzeige- oder auch bewilligungspflichtig?

Mit Eröffnung des eigenen Geschäfts überlegt wohl jeder Unternehmer, wie er besser gesehen werden kann oder wie er die Kunden dazu bringt, ins Geschäft zu kommen. Ein Weg sind Werbeschilder, die am eigenen Geschäft angebracht werden. Flach an der Wand, neben oder über dem Eingang oder von der Wand abstehend, Steckschild genannt. Diese Schilder können selbst leuchten, angestrahlt werden oder unbeleuchtet sein. Ein Unterschied, der für die Abgabe wichtig ist. Denn ein unbeleuchtetes Schild muss nur angezeigt werden, es ist aber abgabefrei. Bei einem angestrahlten Schild sind die Scheinwerfer zu bezahlen und ein Leuchtschild von der Größe eines Quadratmeters kostet mindestens 100 Euro pro Jahr.

Für Scheinwerfer muss man ab dem kommenden Jahr 30 Euro pro Stück zahlen, für eine Warenausräumung rund 18 Euro pro Quadratmeter. Die genauen Tarife für die verschiedenen Nutzungen auf der Homepage der Wirtschaftskammer Wien zu finden - siehe Info rechts.

Wenn ein Mitarbeiter oder ein Schreiben der MA 46 kommt

Die Mitarbeiter der Behörde haben zuletzt den 4. und 5. Bezirk kontrolliert, derzeit sind sie im 2. Bezirk unterwegs, weitere Bezirke folgen. Kontrolliert wird bei allen Geschäften, ob für die Gegenstände am bzw. vor dem Geschäft eine Bewilligung erteilt ist. Die Experten der WK Wien empfehlen, zu prüfen, ob alle „Sachen” bewilligt sind. Wenn das der Fall ist, sollten die - aufbewahrungspflichtigen - Bescheide der MA 46 den kontrollierenden Beamten vorgelegt werden. Wurde auf den Antrag für Werbeschilder, Scheinwerfer oder die Warenausräumung vergessen, sollte man der Aufforderung der MA 46 nachkommen und eine neue Bewilligung einholen. Es kann dabei auch vorkommen, dass die Behörde für das laufende und frühere Jahre (maximal fünf Jahre) die Abgabe nachverrechnet, was teuer werden kann.

Das böse Erwachen kann dann kommen, wenn die montierten Werbungen oder Geräte so nicht bewilligt werden können. Wenn zu viele Schilder an der Fassade oder diese nicht im Nahebereich des Geschäfts hängen (z.B. im 1. Stock), kann es Probleme mit der Bewilligung geben. Dann kann es sogar sein, dass man die bereits montierten Gegenstände anpassen oder gar demontieren muss.

Werbeständer, A-Ständer

So wirksam solche „Kundenstopper” auch sein mögen, in Wien sind sie verboten. Dafür gibt es seit 1980 eine eigene Verordnung, die das Aufstellen von A-Ständern, Dreieckständern, Beachflags etc. auf Gehsteigen und Plätzen in Wien untersagt. Illegal aufgestellte Werbeschilder werden von der Stadt Wien regelmäßig kostenpflichtig entfernt.

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