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Jede kommerziell betriebene Website braucht ein Impressum

In Österreich befassen sich mehrere Gesetze mit der Impressumspflicht für Websites. Die Bestimmungen gelten für jede Form von elektronischen Inhalten und daher auch in sozialen Medien und für Apps.

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© wkw

Die Angaben, die im Impressum laut Unternehmensgesetzbuch (UGB) und Gewerbeordnung (GewO) gemacht werden müssen, kann man wie folgt zusammenfassen:

  • Name bzw. Firma laut Firmenbuch und Rechtsform (nur bei im Firmenbuch eingetragenem Unternehmen),
  • Sitz laut Firmenbuch bzw. Standort der Gewerbeberechtigung,
  • Firmenbuchnummer (falls vorhanden),
  • Firmenbuchgericht (falls vorhanden),
  • falls Angaben über das Gesellschaftskapital gemacht werden: Stammkapital bzw. Grundkapital und Betrag nicht einbezahlter Einlagen.

Das E-Commerce-Gesetz (ECG) schreibt allgemeine Informationspflichten für alle kommerziellen Websites vor. Völlig unabhängig davon, ob dort Waren vertrieben werden oder ob bloß das eigene Unternehmen dargestellt wird, müssen folgende Angaben gemacht werden, die über das UGB und die GewO hinausgehen:

  • Volle geografische Anschrift der tatsächlichen Niederlassung (für behördliche und gerichtliche Zustellungen taugliche Anschrift),
  • Kontaktdaten: E-Mail, Telefon, Fax,
  • Mitgliedschaft(en) bei der Wirtschaftskammerorganisation,
  • Aufsichtsbehörde (wenn die Tätigkeit einer behördlichen Aufsicht unterliegt; es wird empfohlen, in jedem Fall die jeweilige Gewerbebehörde bzw. sonstige die Berufsbewilligung ausstellende Behörde anzugeben),
  • Hinweis auf anwendbare gewerbe- oder berufsrechtliche Vorschriften (empfohlene Angabe für gewerbliche Tätigkeiten: i.d.R. die GewO),
  • Zugang zu anwendbaren gewerbe- oder berufsrechtlichen Vorschriften.

Sofern vorhanden:

  • spezielle Berufsbezeichnung,
  • Staat, in dem diese Berufsbezeichnung
  • verliehen wurde,
  • UID-Nummer

Offenlegungspflicht nach dem Mediengesetz

Das Mediengesetz (MedienG) gilt für sämtliche Websites zusätzlich zu ECG, UGB/GewO. Die Angaben nach dem Mediengesetz können gemeinsam mit den sonstigen Impressumsvorschriften gemacht werden. Das MedienG unterscheidet danach, ob eine „große Website“ oder eine „kleine Website“ vorliegt. Eine „große Website“ liegt vor, wenn der Informationsgehalt über die Präsentation des Unternehmens hinausgeht und geeignet ist, die Meinungsbildung zu beeinflussen. Alle anderen Websites sind „kleine Websites“. Websites, die sich auf die (Werbe-) Präsentation des Unternehmens selbst oder seiner Leistungen oder Produkte beschränken, gelten als kleine Websites. Auch der einfache Webshop ohne redaktionelle Beiträge unterliegt daher nicht der vollen, sondern nur einer eingeschränkten Offenlegungspflicht. Diese sind:

  • Name/Firma des Medieninhabers (in der Regel der Inhaber/Betreiber der Website),
  • Unternehmensgegenstand  des  Medieninhabers,
  • Wohnort/Sitz des Medieninhabers.

Für große Websites müssen zusätzlich Angaben  zur  Blattlinie,  den  Eigentumsverhältnissen und vielem mehr gemacht werden.

Tipp

Mit Hilfe des Firmen A-Z der Wirtschaftskammer Wien können Betriebe die Vorschriften leicht einhalten: Einloggen, Pflichtfelder ausfüllen und die eigene Website mit dem Eintrag verlinken.

Firmen A–Z


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