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Für Wien - Leistungen und Erfolge 2015 – 2017: Schritt für Schritt wird’s für Betriebe besser

In den vergangenen drei Jahren hat die Wirtschaftskammer Wien viele Verbesserungen für Wiener Betriebe erreicht. Steuern wurden abgeschafft, Bürokratie abgebaut und Förderungen durchgesetzt

Für Wien - Leistungen und Erfolge 2015 – 2017
© wkw

Steter Tropfen höhlt den Stein. So ist es auch in der Interessenvertretung für Wiens Unternehmen. Der Fokus bleibt dabei auf ein Ziel gerichtet: Erreichen, was die Betriebe in Wien brauchen. „Permanent entstehen in Magistraten und Ministerien neue Gesetzesideen, die oft weit weg von der wirtschaftlichen Praxis sind und die Betriebe teuer zu stehen kommen, wenn sie so beschlossen werden, wie sie Beamte und Politiker entwerfen”, sagt Wirtschaftskammer (WK) Wien-Präsident Walter Ruck.

„Durch das gebündelte Fachwissen von Experten der Wirtschaftskammer und Unternehmern, die sich als Interessenvertreter engagieren, gelingt es uns immer, Gesetze zu entschärfen oder ganz zu verhindern." 
Walter Ruck

Allein im letzten Jahr hat die WK Wien 434 Gesetze begutachtet. Was ohne den Einsatz der Wirtschaftskammer auf die Unternehmen zugekommen wäre, erfahren die betroffenen Betriebe meist gar nicht.

Durchsetzen, entschärfen, verhindern

Eine ganze Liste an konkreten Verbesserungen, die in den vergangenen drei Jahren für Wiener Betriebe erreicht wurden, ist nun in einer Broschüre zusammengefasst. Für Wiener Unternehmen leichter geworden ist es beispielsweise bei der Genehmigung von Betriebsanlagen, im Wiener Veranstaltungsrecht, durch steuerliche Verbesserungen sowie bei einer Vielzahl von branchenspezifischen Themen. Ein echter Meilenstein ist die Senkung der Lohnnebenkosten um österreichweit rund eine Milliarde Euro pro Jahr. „Unser Ziel sind optimale Rahmenbedingungen für Unternehmer”, sagt Ruck.

„Wiens Betriebe sind echte Leistungsträger. Sie zahlen fast sechs Milliarden Euro an Lohnnebenkosten pro Jahr und beschäftigen mehr als 600.000 Menschen. Für unsere 137.000 Mitgliedsbetriebe erkämpfen wir einen Etappensieg nach dem anderen - und das mit voller Leidenschaft.”
Walter Ruck

Die WK Wien als Interessenvertreter der Wiener Betriebe müsse weiter wachsam sein. „Unsere Aufgabe ist, für die Wirtschaft als Ganzes und alle ihre Teile da zu sein. Jede Branche hat ihre Themen, Anliegen und berechtigten Forderungen. Wir stehen hinter jeder Branche und jedem Betrieb”, sagt Ruck.

Standort Wien weiter abgesichert

Ein funktionierender Wirtschaftsstandort ist die Basis für den Erfolg jedes einzelnen Betriebs. Im Hintergrund ist dafür viel zu tun. Etwa die Weiterentwicklung der Sozialpartnerschaft zur Wiener Standortpartnerschaft, die sich für wichtige Themen gemeinsam einsetzt, wie den Ausbau der Infrastruktur. Viel erreicht hat die WK Wien auch bei der stärkeren Positionierung Wiens als Start-up-Standort, was gute Ideen in Wien hält und neue nach Wien bringt. Für den forschungsintensiven Life Science-Sektor wird die Stadt Wien ein Gründerzentrum einrichten - es soll Anfang 2019 in Betrieb gehen. Für internationale Geschäftsreisende wurde der Zugang zu Geschäftsvisa für Partnerländer wie Russland und China erleichtert. Einfacher ist auch der Zugang zu Parkklebern für Firmen-Autos.

Betriebe finanziell entlastet

Zusätzlich zur Senkung der Lohnnebenkosten (siehe Kasten unten) hat die Wirtschaftskammer die Einführung einer Investitionszuwachs-prämie für Klein- und Mittelbetriebe (KMU) im Umfang von 175 Millionen Euro für 2017 und 2018 erreicht. Die Investitionstätigkeit der Betriebe hat seitdem merkbar angezogen. Weiters wurde die Gesellschaftsteuer abgeschafft, die beispielsweise die Gründung einer GmbH, Kapitalerhöhungen und Gesellschafterzuschüsse unnötig verteuerte. Zudem wurde die Anhebung der Forschungsprämie auf zunächst zehn und dann zwölf Prozent erreicht, was auch vielen kleinen Betrieben Forschung erleichtert

Faktum

Die WK Wien hat ein Konzept für einen Wiener Bezirksfinanzausgleich entwickelt. Die Bezirke hätten damit einen Anreiz, sich für Betriebe und Beschäftigung in ihrem Bezirk aktiv einzusetzen. Experten begrüßen das Modell, die Stadt noch nicht.

Unternehmertum erleichtert

Deutliche Erleichterungen gibt es beispielsweise bei Betriebsanlagengenehmigungen: Durch die zweite Freistellungsverordnung entfallen rund 2800 Verfahren pro Jahr, und durch die neuen Kompetenzzentren ist die Abwicklung von Verfahren einfacher. Ein großer Erfolg war das erkämpfte Recht auf Selbstständigkeit durch das Sozialversicherungszuordnungsgesetz: Ob jemand einen Auftrag als Selbstständiger erledigen darf, kann man nun rechtssicher vorab prüfen lassen. Ein Meilenstein ist auch die Abschaffung der Vergnügungssteuer, die viele Wiener Betriebe finanziell belastet hat. Weniger Steuern muss man nun auch auf Flugtickets bezahlen: Die Ticketsteuer wurde halbiert, was für Wien als Drehkreuz im Flugverkehr sehr wichtig ist.

Für Fachkräfte von morgen

Um die Versorgung der Wiener Wirtschaft mit Fachkräften nachhaltig abzusichern, hat die WK Wien eine Reihe an Verbesserungen erreicht. So wurden die Förderungen für Lehrbetriebe massiv erhöht, etwa 30 Lehrberufe wurden modernisiert und den aktuellen Erfordernissen der Wirtschaft angepasst. Weiters ist nun für alle Schüler ab der achten Schulstufe eine individuelle Berufsorientierung an fünf Tagen pro Unterrichtsjahr möglich, und es gibt neue Programme zur Vertiefung des Wirtschaftswissens der Schüler und Lehrer sowie Förderungen für Meister- und Befähigungsprüfungen.

Verfahren vereinfacht

Die WK Wien hat eine erstmalige gesetzliche Grundlage für Winterschanigärten durchgesetzt und ein Auslaufen zehntausender Dauerbewilligungen nach dem Gebrauchsabgabengesetz vorläufig verhindert. Gastro-Betriebe profitieren von der Novelle des Wiener Veranstaltungsgesetzes, außerdem wurden einige Genehmigungsverfahren im Zuge der Gewerberechtsreform einfacher, schneller und kostengünstiger. Für viele Betriebe wichtig ist auch die Ausweitung der Nebenrechte durch diese Reform.

Services stark ausgebaut

Im April 2017 ist WKOimBezirk, die Bezirksoffensive der WK Wien, gestartet. Seitdem gibt es in jedem Bezirk einen Bezirksobmann bzw. eine Bezirksobfrau, die sich um die Anliegen der lokal ansässigen Betriebe kümmert, Sprachrohr gegenüber Bezirk und Stadt ist und Services der WK Wien vermittelt. Außerdem wurde das wko[forum]wien der WK Wien weiter ausgebaut - mit neuen Workshops und Beratungen.

Branchen gestärkt

Die WK Wien ist gegen unfairen Wettbewerb durch Airbnb, Uber & Co entschlossen vorgegangen, im Markthandel ist Sonntagsbeschäftigung nun leichter, gewerbliche Dienstleister zahlen weniger in den Sozial- und Weiterbildungsfonds, für Personenberater wurde das Wiener Resilienz Modell entwickelt. Außerdem wurde eine flächendeckende Schwerverkehrsmaut verhindert.  

Viele Erfolge, von denen Wiener Betriebe profitieren

  • Entbürokratisierung der Rot-Weiß-Rot-Karte für einen erleichterten Fachkräftezugang aus dem Ausland.
  • Senkung der Lohn- und Einkommensteuer um rund fünf Milliarden Euro pro Jahr.
  • Senkung der Lohnnebenkosten um rund eine Milliarde Euro pro Jahr.
  • Ende der Mehrfachversicherungen.
  • Ende der Vorauszahlungen bei Mehrjahrestarifen nach dem Gebrauchsabgabengesetz.
  • Abschaffung der gesetzlichen Aushangpflicht.
  • Reform der Bankenabgabe.
  • Start der Pflichtpraktikantenbörse.
  • Erleichterungen bei der Registrierkassenpflicht.


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