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Erfolg: Bundes-Förderung wird verlängert

Nach überraschendem Auslaufen der „Raus aus dem Öl“-Förderung Mitte Juni einigten sich die Parlamentsparteien nun auf ein Wiederbefüllen des Fördertopfes um 20 Millionen Euro. Das Zukunftsforum SHL hat daran aktiv mitgewirkt.

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© (C) Maksym Yemelyanov/Getty Images
Mitte Juni hatte es auf der Website der für die Abwicklung zuständigen Kommunalkredit Public Consulting plötzlich geheißen: „Die Sanierungsoffensive 2019 mit dem „Raus aus dem Öl-Bonus“ wurde mit 18. Juni 2019 erfolgreich beendet. Die zur Verfügung stehenden Förderungsmittel wurden vollständig ausgeschöpft. Eine Antragstellung ist nicht mehr möglich. Die Förderaktion „Raus aus dem Öl-Bonus“ ist ausgelaufen.“
Die Reaktionen auf das unerwartet rasche Aus folgten prompt. Neben dem Zukunftsforum SHL machten sich mehrere Parteien, Landesregierungsmitglieder sowie Umweltorganisationen für eine Wiederaufnahme bzw. Aufstockung der Förderung stark. Für die Sitzung des Nationalrats am 2. und 3. Juli wurden dafür mehrere Anträge angekündigt: ÖVP-Abgeordnete und Ex-Nachhaltigkeitsministerin Elisabeth Köstinger stellte einen Antrag auf Aufstockung um 10 Millionen Euro in Aussicht. Die Liste JETZT beantragte hingegen eine Verdopplung der für heuer budgetierten Mittel (42,7 Millionen Euro) und verwies auf die ursprünglichen 100 Millionen Euro für thermische Sanierungen, die mehr als halbiert worden waren.
Nach Verhandlungen zwischen den einzelnen Parlamentsfraktionen wurde am 3. Juli ein Entschließungsantrag auf Initiative der Liste JETZT beschlossen, mit dem die Regierung aufgefordert wird, die Sanierungsoffensive 2019 mit dem „Raus aus dem Öl“-Förderprogramm neu zu dotieren und das restliche Jahr weitere 20 Millionen Euro an Fördermitteln zur Verfügung zu stellen. Weiters soll das Förderregime evaluiert werden.

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