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Burkhard Ernst kritisiert Demos an Weihnachtssamstagen

Schikane für Autofahrer, Horror für den Handel

Ringstraße
© Bettina Strobich

Wien ist bekannt für seine zahlreichen Demonstrationen zu unterschiedlichsten gesellschaftspolitischen Themen und bildet mit der hohen Anzahl der Versammlungen die Spitze Österreichs. 2017 gab es laut behördlichen Quellen rund 20.000 angemeldete Demonstrationen, was durchschnittlich 380 Versammlungen pro Woche ausmacht. Das Versammlungsrecht ist ein Grundpfeiler der Demokratie, darf aber nicht auf Kosten des Handels und betroffener Bürger ausgelebt werden.

Wiener Handel unterstützen

Die individuelle Mobilität in Wien steht immer wieder vor neuen Hürden. Angefangen bei Fahrverboten über nicht nachvollziehbare Geschwindigkeitsbeschränkungen bis hin zu Parkpickerlzonen sehen sich Autofahrer mit einer schwierigen Verkehrssituation konfrontiert. Neben der stetigen Verschlechterung der Wiener Verkehrslage kommt hinzu, dass Demonstrationen an langen Weihnachtssamstagen durch Straßensperren und mangelnde Parkplätze das Einkaufen erschweren und die Wiener vor eine Geduldsprobe stellen. Unzählige Demonstrationen, welche an Weihnachtssamstagen stattfinden, verschlechtern und behindern nicht nur den Verkehr, sondern schaden auch dem Wiener Handel in den bekannten Einkaufsstraßen. Der traditionelle Weihnachtseinkauf wird für viele Wienerinnen und Wiener zu einer Belastungsprobe. Zahlreiche Konsumenten wandern zu großen Shoppingmalls in Niederösterreich ab oder kaufen online ein. Parkplatzmangel und teure Parkgebühren, sowohl in Garagen, als auch an öffentlichen Plätzen, schrecken die Käufer ab. Diese unwirtschaftliche Situation erfordert eine rasche Änderung.

Verkehr muss entlastet werden

Straßensperren, Blockaden, Ausfälle der öffentlichen Verkehrsmittel und blockierte Parkplätze sind nur einige negative Folgen, welche Demonstrationen in Wien auf den Verkehr haben. „Anstatt den Verkehr immer mehr zu behindern, sollte die Stadt Wien es sich zum Ziel setzen den Verkehr durch Ampelschaltungen, Stauwarnungen, Parkplatzinfos und anderen Möglichkeiten, flüssiger zu gestalten. Bei allem Recht zur Versammlungsfreiheit sollte man versuchen, die Einkaufsstraßen zu meiden und die Demonstrationen an verkehrsunabhängige Orte, wie z.B. die Wiener Donauinsel, in den Prater oder in samstags geschlossene Industriezonen,  zu verlagern“, so Landesgremialobmann des Fahrzeughandels Wien, KommR Prof. Burkhard Ernst. Es ist nicht die richtige Lösung, dass Händler mit Geschäftseinbußen rechnen müssen. Eine Abschätzung der KMU Forschung Austria zeigte, dass die Ringsperren alleine den Handel im ersten Wiener Gemeindebezirk jährlich € 35. Mio. kosten. Um die Kaufkraft in Wien wieder aufleben lassen zu können, dürfen Demonstrationen nicht den Verkehr behindern und dadurch den Handel schädigen.

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