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Bezirksfinanzausgleich – damit es in Wien wieder aufwärts geht!

Alle Infos zum Konzept der Wirtschaftskammer Wien

© wkw
  • Die Höhe der Bezirksbudgets sollte sich mehr an den tatsächlichen Voraussetzungen im Bezirk orientieren und gewünschtes Verhalten durch finanzielle Anreize fördern und belohnen.

  • Die Kriterien für die Budgetbemessung in Richtung eines Anreizsystems sind sorgfältig auszuwählen. Die Erfahrung aus bestehenden öffentlichen Finanzierungssystemen zeigt, dass finanzielle Anreize ein bestimmtes Verhalten bewirken („was gefördert wird, passiert“).

  • Jedenfalls geeignet sind Anreizsetzungen im Bereich der Schaffung von Arbeitsplätzen im weiteren Sinn (siehe Beispiel Kommunalsteuer seit 1993).

  • Die Bemessung der Bezirksbudgets sollte daher dahingehend verändert werden, dass die Schaffung von Arbeitsplätzen im Bezirk mit positiven finanziellen Folgen für das Bezirksbudget belohnt wird.

  • Die Budgetbemessung aufgrund des tatsächlichen Kommunalsteueraufkommens des Bezirkes ist nach der derzeitigen Datenlage nicht umsetzbar. Download Broschüre „Steuerpolitik – Wünsche der Wirtschaft für diese und die nächste Legislaturperiode“

  • Ein Konnex zwischen Bezirksfinanzierung und wirtschaftlicher Tätigkeit im Bezirk kann durch die auf Bezirksebene vorhandenen Daten zu Arbeitsstätten und Beschäftigten geschaffen werden. Die vorliegenden Modelle wurden daher auf Basis dieser Daten erstellt. Die Höhe der jeweiligen Arbeitseinkommen im Bezirk wirkt sich bei Verwendung dieser Daten nicht auf die Neuverteilung aus (begünstigt tendenziell Kleinbetriebe und geringere Einkommen im Bezirk).

  • Durch die Umverteilung zusätzlicher Budgetmittel der Stadt (im Modell ein tatsächliches Kommunalsteuermehraufkommen) aufgrund positiver Entwicklungen bei Arbeitsstätten und Beschäftigten im Bezirk erhalten erfolgreiche Bezirke zusätzliche Mittel. Die derzeit bestehende Finanzierung bleibt unverändert (keine Verlierer).

  • Die Finanzierung der Verteilung von Mehreinnahmen aus der Kommunalsteuer bedeutet die Verteilung von durch Unternehmen generierten Mitteln nach wirtschaftlichen Kriterien.

Download Broschüre" Bezirksfinanzausgleich - damit es in Wien wieder aufwärts geht"


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