th share video content contact download event event-wifi cross checkmark close xing wko-zahlen-daten-fakten wko-wirtschaftrecht-und-gewerberecht wko-verkehr-und-betriebsstandort wko-unternehmensfuehrung wko-umwelt-und-energie wko-steuern netzwerk wko-innovation-und-technologie wko-gruendung-und-nachfolge wko-bildung-und-lehre wko-aussenwirtschaft wko-arbeitsrecht-und-sozialrecht twitter search print pdf mail linkedin google-plus facebook whatsapp arrow-up arrow-right arrow-left arrow-down calendar user home
news.wko.at

Interessen des Wirtschaftsstandortes und der Beschäftigung wahren

WKV-Präsident Metzler begrüßt Vorstoß der Landeshauptleute: „Beschleunigungspaket zu UVP-Verfahren ist dringend notwendig.“

WKV-Präsident Hans Peter Metzler begrüßt Vorstoß der Landeshauptleute: „Beschleunigungspaket zu UVP-Verfahren ist dringend notwendig.“
© Wolfgang Weinhaeupl/Westend61/Corbis WKV-Präsident Hans Peter Metzler begrüßt Vorstoß der Landeshauptleute: „Beschleunigungspaket zu UVP-Verfahren ist dringend notwendig.“

Der Vorstoß der Landeshauptleute in Bezug auf faire Interessenabwägung bei Standortfragen stößt auf positive Resonanz in der Wirtschaft.

„Es gilt, sauber zu trennen, was die Gerichte entscheiden können und was die Politik. Eine faire und transparente Abwägung von Interessen und Werten in einem vom Gesetzgeber klar vorgezeichneten Rahmen muss immer gewährleistet sein. Sonst entsteht dem Wirtschaftsstandort ein massiver Schaden, der womöglich schwer wiedergutzumachen ist“, betont Wirtschaftskammer-Präsident Hans Peter Metzler. Die Vielzahl verschleppter Verfahren zeige die Wichtigkeit eines Maßnahmenpaketes.

Die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren sei dringend notwendig. Sie sind so zu gestalten, dass wichtige, der Allgemeinheit dienliche Infrastrukturprojekte in vertretbaren Zeit- und Kostendimensionen umgesetzt werden können. Mit vertretbaren Verfahrensdauern wäre auch ein Mehr an Klarheit für die Investoren gegeben.

„Eine Interessenabwägung muss unbedingt erfolgen, aber bitte rasch, ohne einseitige Bevorzugung von Klima- und Umweltschutz und vor allem durch die Politik, sprich unsere Volksvertreter“, erklärt der WK-Präsident.

Dem Verfassungsjuristen Heinz Mayer sei insofern beizupflichten, als es nicht um eine Entmachtung der Gerichte gehen könne. Vielmehr ist der Fokus darauf zu richten, dass die Qualität der Gesetze verbessert und die Wahrung wirtschaftlicher Interessen dabei nicht infrage gestellt wird. Metzler: „Der Gesetzgeber soll den Wirtschaftsstandort und damit die Beschäftigung sowie den Wohlstand im Land angemessen gewichten.“

von

Das könnte Sie auch interessieren

  • APA-News

Schramböck drückt bei Standortpolitik aufs Tempo

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) will in der Standortpolitik aktiver werden. mehr

  • Standort
Bald stehen die Tore zur größten Digitalkonferenz am Bodensee wieder offen. Die Wirtschaftskammer Vorarlberg wird am Dienstag mit der „Expo Area“ auf der Interactive West vertreten sein und bietet Vorarlberger Unternehmen eine besondere Bühne.

"Expo Area" auf der größten Digitalkonferenz am Bodensee

Die Wirtschaftskammer Vorarlberg wird  kommenden Dienstag mit der „Expo Area“ auf der Interactive West vertreten sein. mehr

  • Standort
Die Außenhandelsstatistik für das Gesamtjahr 2017 weist für Vorarlberg einen Zuwachs von 6,8 Prozent bei den Exporten aus. Mit dieser Steigerung hat die heimische Exportwirtschaft erstmals die 10-Milliarden-Euro-Marke Euro überschritten.

Exportwirtschaft auf der Überholspur: Zehn-Milliarden-Euro-Marke geknackt!

Die Vorarlberger Exportwirtschaft hat 2017 erstmals die Marke von zehn Milliarden Euro überschritten. „Unsere Exportunternehmen bleiben auch in turbulenten Zeiten international auf der Überholspur“, kommentiert WKV-Präsident Metzler. mehr