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Details unter die Lupe nehmen

Kommentar von Hans Peter Metzler, Präsident der Wirtschaftskammer Vorarlberg

Den jetzt vorliegenden Plänen zum neuen Raumplanungsgesetz verschließen wir uns keineswegs, aber regen an, die Details genauer unter die Lupe zu nehmen.
© WKV Den jetzt vorliegenden Plänen zum neuen Raumplanungsgesetz verschließen wir uns keineswegs, aber regen an, die Details genauer unter die Lupe zu nehmen.

Wir werden in Vorarlberg im Umgang mit Grund und Boden nicht an einem neuen Konsens vorbeikommen. Und schon gar nicht an einer gesamtheitlichen Strategie für das ganze Land. Den jetzt vorliegenden Plänen zum neuen Raumplanungsgesetz verschließen wir uns keineswegs, aber regen an, die Details genauer unter die Lupe zu nehmen. Beispiel gefällig? Bei der angedachten Befristung von Baulandwidmungen gehört aus unserer Sicht geklärt, ob es Ausnahmen gibt, falls sich die Erweiterung eines Betriebes aus wirtschaftlichen Gründen verzögert oder Verfahresläufe zu Verzögerungen führen.

Verdichtetes Bauen wird für Vorarlberg unerlässlich. Doch auch hier gilt es, eine Regelung zu finden, die ein Eingehen auf die Situation in den einzelnen Gemeinden und Städten erlaubt. Kerngebiete und Kernzonen gehören definiert und im konkreten Fall entschieden, welche Höhe, sprich welche Stockanzahl, verträglich bzw. sinnvoll ist. Skeptisch ist die Einführung der Widmungskategorie „gemeinnütziger“ Wohnbau zu sehen. Auf solch‘ gewidmeten Grundstücken könnte dann wohl nur sozialer Wohnbau entstehen und sonst nichts? Eine Kategorie „geförderter Wohnbau“ würde da viel mehr Sinn machen. Dann würde es nicht nur um Mietwohnungen gehen, sondern auch dem Anspruch gerecht werden, kostengünstig zu bauen. Der Teufel liegt bekanntlich im Detail. Wir werden daher genau hinschauen!

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