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Wenn eine helfende Hand gefragt ist

Das Thema Pflege und Betreuung von Kindern und Mitbewohnern im Haushalt beschäftigt auch die Arbeitgeber, wenn Mitarbeiter Zeit dafür brauchen.

Junge Frau betreut alten Mann.
© photographee - stock.adobe.com Das Gesetz schafft berufliche Freiräume, um Angehörige im Fall des Falles betreuen zu können.

Als Sonderfall der Dienstverhinderung sieht das Urlaubsgesetz die Pflege- und Betreuungsfreistellung vor. Corinna Wiesner, Expertin im WKO-Rechtsservice, mit den Einzelheiten dazu: „Wenn nahe Angehörige erkranken oder die Betreuungsperson eines Kindes ausfällt, können betroffene Mitarbeiter Pflege- beziehungsweise Betreuungsfreistellung in Anspruch nehmen. Wichtig ist in jedem Fall, den Arbeitgeber rasch zu informieren. Pflege- und Betreuungsfreistellung sind üblicherweise im Ausmaß der regelmäßigen wöchentlichen Normalarbeitszeit begrenzt und können tage- oder auch stundenweise konsumiert werden. Für längere Freistellungen müssen sich die Betroffenen Urlaub nehmen.“ Faktum ist, dass den Mitarbeitern quasi zwei Töpfe zustehen, aus denen sie sich – ganz nach Anspruchsberechtigung – bedienen können.

Topf Nummer 1: Er regelt drei verschiedene Fälle: die notwendige Pflege eines im gemeinsamen Haushalts lebenden kranken Angehörigen, die notwendige Betreuung eines gesunden Kindes bei Ausfall der ständigen Betreuungsperson aus bestimmten Gründen sowie die Begleitung eines erkrankten Kindes unter zehn Jahren bei stationärem Aufenthalt.

Wer gilt in der Familie als naher Angehöriger? 

Dazu die Expertin: „Zu den nahen Angehörigen zählen der Ehegatte, eingetragene Partner, Personen, mit denen der Mitarbeiter in gerader Linie verwandt ist (Kinder, Enkelkinder, Eltern, Großeltern), der Lebensgefährte sowie Wahl-, Pflege- und Stiefkinder.“

Topf Nummer 2: Dieser steht dem Mitarbeiter nicht generell zu. Er ist eingeschränkt auf Fälle der notwendigen Pflege von erkrankten Kindern unter zwölf Jahren. Die Expertin: „Der zweite Topf steht dem Mitarbeiter erst nach Verbrauch seines Anspruches aus dem ersten Topf zu. Zudem bedarf es einer neuerlichen Erkrankung des Kindes, es besteht somit kein durchlaufender Anspruch aus den beiden Töpfen.“

Für die Pflegefreistellung ist keine Vereinbarung erforderlich. Den Mitarbeiter trifft auf jeden Fall die Pflicht, den Arbeitgeber rechtzeitig zu verständigen und, wenn notwendig, den Nachweis über das Vorliegen der Voraussetzungen zu erbringen. Wiesner mit einem wichtigen Zusatz: „Verlangt der Arbeitgeber eine ärztliche Bestätigung, so sind die Kosten von diesem zu tragen.“

Wenn der Anspruch auf Freistellung erschöpft ist

Ist der Anspruch auf Freistellung aus den oben genannten Gründen bereits erschöpft, kann der Mitarbeiter den noch offenen Urlaub auch ohne vorherige Vereinbarung antreten, wenn die notwendige Pflege eigener erkrankter Kinder unter zwölf Jahren oder im gemeinsamen Haushalt lebender leiblicher Kinder des Partners dies erfordert.

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