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Wann darf im Netz geworben werden?

Wann ist E-Mail-, Fax- und Telefonwerbung nach dem Telekommunikationsgesetz erlaubt, fragen sich viele Unternehmer. Die Expertin gibt Auskunft.

Werbung im Internet muss strengen gesetzlichen Regeln folgen.
© Lightfield Studios - stock.adobe.com Werbung im Internet muss strengen gesetzlichen Regeln folgen.

Für Anrufe, Telefaxe und elektronische Post (zum Beispiel E-Mails, SMS) zu Zwecken der Direktwerbung muss laut Gesetz eine Einwilligung des Empfängers vorliegen, die jederzeit widerrufen werden kann. Tamara Charkow, Expertin im WKO-Rechtsservice: „Das Gesetz gilt für jede Form von elektronischer Post und damit natürlich auch grundsätzlich für Social Media.“

Die Expertin macht aber darauf aufmerksam, dass bereits das Einholen der Einwilligung per Telefon, Fax oder elektronischer Post für nachfolgende Kontakte unzulässig ist. Daraus ergibt sich,  dass schon ein Anruf, mit dem nur das Einverständnis für ein zukünftiges weiteres Gespräch oder die Zusendungen zu Werbezwecken erfragt werden soll, bereits verboten ist. Außerdem muss elektronische Post zu Werbezwecken (sie ist im Betreff als solche zu kennzeichnen) als solche erkennbar sein.

Direktwerbung ohne Einwilligung

Eine vorherige Einwilligung für elektronische Post zu Zwecken der Direktwerbung ist dann  nicht notwendig, wenn die folgenden fünf Voraussetzungen gegeben sind:

  • Der Absender hat die Kontaktinformation (z.B. die  E-Mail-Adresse) für die Nachricht im Zusammenhang mit dem Verkauf oder einer Dienstleistung von seinem Kunden erhalten
  • Wenn die Nachricht zur Direktwerbung für eigene ähnliche Produkte oder Dienstleistungen erfolgt.
  • Wenn der Kunde die Möglichkeit hat, den Empfang solcher Nachrichten bei der Erhebung kostenfrei und problemlos abzulehnen.
  • Wenn er das auch bei jeder Übertragung tun kann
  • Wenn der Kunde die Zusendung nicht im Vorhinein abgelehnt hat.


Charkow: „In diesem Zusammenhang ist vor allem auch auf die  sog. ECG-Liste zu achten. Diese Liste wird bei der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Rundfunk (RTR-GmbH) geführt und ist vom Absender in jedem Fall zu beachten.“ 

Ausnahmen gelten nur für elektronische Post

Die Expertin macht darauf aufmerksam, dass diese Ausnahmen nur für elektronische Post, zum Beispiel für E-Mails und SMS,   gelten, nicht aber für Telefonate und Faxe. Für diese gilt das Einwilligungsgebot in jedem Fall uneingeschränkt.

Die Versendung anonymer elektronischer Post, zum Beispiel verschleierter E-Mail-Adressen, ist generell verboten. Daher muss bei jeder Versendung elektronischer Post ersichtlich sein, von welcher Adresse diese abgesendet wurde.

Ausländische Versender von Massen- und Werbe-Mails an österreichische Empfänger unterliegen ebenfalls dieser Rechtslage. Einen (unverbindlichen) Überblick über die Rechtslage weltweit bietet www.spamlaws.com. 
Alle weiteren Infos, vor allem zu Impressumsvorschriften und Veröffentlichungspflichten nach dem Mediengesetz, finden Interessierte unter http://bit.ly/2HckuDV.

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