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Spielregeln im E-Commerce

Wenige Klicks reichen, um online Rechtsgeschäfte zu schließen. Ein Überblick über die zentralen Bestimmungen im E-Business.

Gültig oder unverbindlich? Geschäfte, die im Internet geschlossen werden, werfen zahlreiche Rechtsfragen auf.
© serpeblu - stock.adobe.com Gültig oder unverbindlich? Geschäfte, die im Internet geschlossen werden, werfen zahlreiche Rechtsfragen auf.
Klick, klick – und in wenigen Augenblicken ist die Bestellung abgeschickt. Doch wie verbindlich sind Verträge, die online geschlossen wurden? Eine Frage, die den Experten des WKO-Rechtsservice immer wieder gestellt wird.

Juristin Cornelia Schöllauf klärt auf: „Selbst wenn Preis und Ware im Webshop genau angegeben werden, ist das kein verbindliches Angebot, sondern eine Aufforderung an den potenziellen Kunden, eine Bestellung aufzugeben.“ Erst wenn dieses Angebot angenommen wurde, kommt der Vertrag – für beide Seiten verbindlich – zustande.
Bei entgeltlichen Verträgen muss der Verbraucher aber darauf hingewiesen werden, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet. „Das kann etwa das Drücken des Bestell-Buttons sein oder der Hinweis ‚kostenpflichtig bestellen‘,“ weiß Schöllauf. Umgekehrt muss der Webshop-Betreiber die Bestellung nicht annehmen, er könnte sie auch ablehnen. Im E-Commerce gelten übrigens alle öffentlich-rechtlichen sowie wettbewerbsrechtlichen Regelungen, wie etwa die Bestimmungen des Preisauszeichnungsgesetzes oder das Verbot irreführender Werbung.
Mit Ausnahme einiger Sonderregelungen für Verträge im E-Business gelten für Abschlüsse im Internet zudem die zivilrechtlichen Regeln. „Daher können auch im Internet AGB verwendet werden“, weiß Schöllauf. „Es muss aber einen deutlichen Hinweis auf deren Geltung geben sowie eine Zustimmungshandlung – etwa ein Anklicken – durch den Vertragspartner erfolgen“, so die Expertin. Werden AGB verwendet, sind diese dem User jederzeit abruf- und speicherbar zur Verfügung zu stellen.

Von Karin Sattler

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