th share video content contact download event event-wifi cross checkmark close xing wko-zahlen-daten-fakten wko-wirtschaftrecht-und-gewerberecht wko-verkehr-und-betriebsstandort wko-unternehmensfuehrung wko-umwelt-und-energie wko-steuern netzwerk wko-innovation-und-technologie wko-gruendung-und-nachfolge wko-bildung-und-lehre wko-aussenwirtschaft wko-arbeitsrecht-und-sozialrecht twitter search print pdf mail linkedin google-plus facebook whatsapp arrow-up arrow-right arrow-left arrow-down calendar user home
news.wko.at

Causa Seiersberg: WKO-Standpunkt rechtskräftig bestätigt

Das Oberlandesgericht Graz hat in einem rechtskräftigen Urteil den Standpunkt der WKO Steiermark bestätigt. In der Sache ging es um die Diskussion über die Zulässigkeit einer Einzelstandortverordnung für die "Shopping City Seiersberg".


Das Oberlandesgericht hat rechtskräftig den Standpunkt der WKO Steiermark bestätigt.
© Fischer Das Oberlandesgericht hat rechtskräftig den Standpunkt der WKO Steiermark bestätigt.

Hinsichtlich der Auseinandersetzung rund um die rechtliche Zulässigkeit einer Einzelstandortverordnung für die Shoppingcity Seiersberg wurden vom Oberlandesgericht Graz nun beide Verfahren rechtskräftig zu Gunsten der Wirtschaftskammer Steiermark entschieden.

Das Oberlandesgericht Graz hat in der Causa Seiersberg sowohl die Klage gegen die Wirtschaftskammer Steiermark als auch gegen Direktor Karl-Heinz Dernoscheg in zweiter Instanz rechtskräftig abgewiesen. Eine Entscheidung, die aus Sicht der WKO Steiermark „wenig überraschend“ kommt. Schließlich wurde ja auch die Klage gegen Gutachter Franz Merli seitens der klagenden Seiersberger Parteien schon vor rund einem Jahr „unter Anspruchsverzicht“ zurückgezogen. Merli hatte sich im Zuge seiner Expertise kritisch gegenüber den damaligen Überlegungen hinsichtlich einer Einzelstandortverordnung zur rechtlichen Sanierung der Causa Seiersberg geäußert. WKO Steiermark Direktor Karl-Heinz Dernoscheg: „Es freut mich, dass die Justiz unsere korrekte Vorgehensweise hier so deutlich bestätigt hat. Als Wirtschaftskammer ging es uns stets um die Rechtssicherheit, nicht zuletzt der Seiersberger Unternehmerinnen und Unternehmer sowie deren Mitarbeiter. Es darf hier keine weitere rechtlich fragile Lösung geben.“

Das könnte Sie auch interessieren

  • Steiermark
Teile der Steiermark versanken in diesem Winter im Schnee. Insgesamt ziehen die Unternehmen aber eine positive Winterbilanz.

Positive Winterbilanz trotz Scheechaos

Dieser Tage beschließen viele kleine Skigebiete die Saison. Zeit also, für eine große erste Winter-Bilanz im Steirerland. Allgemeiner Tenor: Die Saison war gut. mehr

  • Steiermark
WKO Steiermark Präsident Josef Herk (l.) und Vizepräsident Andreas Herz (r.) gratulierten der neuen FiW-Vorsitzenden Gabriele Lechner (2.v.r) und dankten Adelheid Moretti für ihre vielen Verdienste.

Gabriele Lechner zur neuen Landesvorsitzenden von Frau in der Wirtschaft gewählt

Eine neue Spitze für die steirischen Chefinnen: Gabriele Lechner wurde gestern Nachmittag in Loipersdorf zur neuen Landesvorsitzenden von Frau in der Wirtschaft (FiW) gewählt. Sie übernimmt damit das Amt von Adelheid Moretti, die sich fast 20 Jahre lang für verbesserte Rahmenbedingungen für Unternehmerinnen engagierte.  mehr