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Die Wirtschaft stößt an die Grenzen

Das Coronavirus hat eine der wichtigsten Säulen der EU ausgehebelt: den freien Personenverkehr, mit erheblichen Auswirkungen auf die vernetzte Wirtschaft. Ein Überblick über Ein- und Ausreisebestimmungen.

Grenzbalken mit Stop-Corona-Schild
© cbluedesign, AdobeStock Innerhalb der EU sind die Grenzbalken gefallen – mit schwerwiegenden Folgen für die Wirtschaft.

Das Schließen der Grenzen innerhalb der EU und die in einzelnen Ländern unterschiedlichen Regelungen sind eine enorme Herausforderung für die steirischen Wirtschaftstreibenden. „Zudem ändern sich die Regelungen geradezu im Wochenrhythmus“, berichtet ICS-Geschäftsführer Robert Brugger.

So wurde kürzlich etwa für Berufspendler aus Kroatien, buchstäblich im letzten Moment, noch eine Lösung gefunden: Rund 4.000 in der Steiermark beschäftigten Kroaten drohte eine Einreisesperre durch eine Auslegung des Gesundheitsministeriums, wonach sich der Begriff des Pendlers nur auf die direkten Nachbarländer beziehen würde. Um dies abzuwenden, wurde eine Ausnahme für Tagespendler aus nicht direkt an Österreich angrenzende EU-Länder geschaffen. Ein Einreisestopp hätte für die betroffenen steirischen Unternehmen dramatische Folgen gehabt – etwa die Absage geplanter Betriebsöffnungen oder die Nicht-Umsetzung von Projekten und Aufträgen. 

Wie sieht es nun in den anderen Ländern aus? Neben den Kroaten sind es noch 10.000 Slowenen und 4.000 Ungarn, die regelmäßig in die Steiermark kommen, um hier ihrer Arbeit nachzugehen. Die Einreise aus beziehungsweise nach Slowenien ist für Pendler problemlos möglich. Eine aktuelle Einreiseverordnung ermöglicht nun auch den gewerblichen Verkehr – die Einreise von Unternehmen, die in einem anderen Land Aufträge ausführen und deren Aufenthalt keine Regelmäßigkeit hat.

Unterschiedliche Regelungen in den EU-Ländern

Pendeln kann man sowohl aus als auch nach Ungarn. Auch der gewerbliche Verkehr aus Österreich ist möglich. Allerdings nur für verbundene Unternehmen, mit Ausnahmegenehmigung der ungarischen Polizei, einem negativen Covid-Test oder mit einem Eigentums- oder Nutzungsnachweis für landwirtschaftliche Flächen. Mit Deutschland und Italien ist der berufliche Pendlerverkehr in beide Richtungen problemlos möglich, auch der gewerbliche Verkehr ist ohne Quarantäne möglich, wobei letzterer in Italien auf maximal 72 Stunden begrenzt ist und der Auftraggeberbetrieb geöffnet haben muss.

Aus und in die Schweiz können Pendler ungehindert reisen. Der gewerbliche Verkehr aus Österreich in die Schweiz ist für Aufträge, die vor dem 25. 3. erteilt wurden, möglich, für spätere ist die Einreise im Einzelfall zu klären. Umgekehrt ist der gewerbliche Verkehr ungehindert möglich.

Die Einreise für Pendler nach und aus Tschechien ist im Einzelfall zu klären. Bei der Rückreise nach Tschechien ist ein negativer Covid-Test oder eine 14-tägige Quarantäne vorgeschrieben. Die Einreise in beide Richtungen unter dem Titel Gewerblicher Verkehr ist grundsätzlich möglich. Die Einreise von Pendlern in die Slowakei ist unter Einhaltung einer 30-km-Radius-Regelung möglich. Umgekehrt gilt, dass in der Slowakei Wohnhafte sich bis zu 24 Stunden in Österreich aufhalten dürfen, ohne bei der Rückreise einen Covid-Test vorlegen oder sich in Quarantäne begeben zu müssen. Gewerblicher Verkehr aus Österreich ins Nachbarland ist in Ausnahmefällen möglich.

Geradezu unmöglich ist die berufliche Einreise für Bürger aus Nicht-EU-Staaten – mit Ausnahme von Berufen wie etwa Ärzte oder Pfleger. „Wir hatten kürzlich den Fall eines Ägypters, der für die Wartung einer Maschine gebraucht worden wäre. Eine Einreise ist nicht möglich“, so Brugger. 

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