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Aufträge stehen ab sofort nur im Netz

Die Grazer Zeitung dient nicht mehr als Medium, um Ausschreibungen publik zu machen. Was Unternehmer beachten müssen.

Auch die Auftragsvergabe hat das digitale Zeitalter erfasst.
© Kzenon, stock.adobe.com Auch die Auftragsvergabe hat das digitale Zeitalter erfasst.

Seit 1. März steht ein digitales Portal zu Verfügung, über das die Auftragsvergabe künftig kommuniziert wird bzw. werden muss: www.data.gv.at. Gerfried Weyringer, Experte im WKO-Rechtsservice, über die Details: „Ins Netz gestellt werden – wie schon bisher analog – die sogenannten Metadaten. Diese informieren Interessenten darüber, welche konkreten Projekte von wem und warum ausgeschrieben werden. Die Kerndaten, die ebenfalls künftig digital einzusehen sind, liefern alle Details und die genauen Inhalte von Ausschreibungen.“ 

Die auf dem Portal bereitgestellten Metadaten und Kerndaten werden im nächsten Schritt am Unternehmensserviceportal (USP) veröffentlicht. Dort sind seit 1. März alle öffentlichen Vergaben für Unternehmer einsehbar.

Neue Regeln für die Bekanntgabe

Neu geregelt wurde mit dem Stichtag auch die „Bekanntgabe“. Sie informiert künftig ebenfalls digital (www.data.gv.at) darüber, wer den Zuschlag für einen Auftrag bekommen hat, und liefert den Interessenten alle notwendigen Kerndaten. Neu ist auch die erweiterte Meldepflicht für öffentliche Auftrag- und Sektorenauftraggeber im Vollziehungsbereich des Bundes und der Länder: Der Auftraggeber hat nach Durchführung eines Vergabeverfahrens im Oberschwellenbereich jeden vergebenen Auftrag, jede abgeschlossene Rahmenvereinbarung, alle Abrufe aus einer abgeschlossenen Rahmenvereinbarung und das Ergebnis jedes Ideenwettbewerbes bekannt zu geben, indem er die Metadaten der Kerndaten von Vergabeverfahren auf www.dat.gv.at bereitstellt und darin auf die Kerndaten für Bekanntgaben verweist. 

Meldepflicht bei Bauaufträgen

Weyringer mit einem weiteren Hinweis: „Ein öffentlicher Auftraggeber und Sektorenauftraggeber im Vollziehungsbereich des Bundes hat nach Durchführung eines Vergabeverfahrens (auch nach einer Direktvergabe), dessen Auftragswert mindestens 50.000 Euro beträgt, dieselbe Bekanntgabeverpflichtung wie im Oberschwellenbereich.“ Neu sind auch die Meldepflichten bei Bauaufträgen, die der Schwarzarbeit weitere Riegel vorschieben sollen. So ist der Auftraggeber seit dem Stichtag verpflichtet, die Zuschlagserteilung bei einem Bauauftrag bzw. einem vergebenen Los eines Bauauftrages mit einer Auftragssumme über 100.000 Euro (brutto) zu melden. Weyringer: „Diese Meldeverpflichtung an die Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungskasse (BUAK) gilt für jene Verfahren, die ab diesem Zeitpunkt eingeleitet wurden.“ 

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