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Wie regionale Firmen zum Zug kommen

Mit Arbeitsgemeinschaften können auch Klein- und Mittelbetriebe bei großen öffentlichen Ausschreibungen Paroli bieten.

Geld, Taschenrechner, Mappe mit Aufschrift 'Ausschreibungen'
© markus hofmann, adobestock Mit Bieter- bzw. Arbeitsgemeinschaften können auch kleine Betriebe der Konkurrenz die Stirn bieten.

Von wegen immer nur die Großen: Damit auch kleinere regionale Betriebe bei großen öffentlichen Ausschreibungen mitbieten können und – im besten Fall – zum Zug kommen, sind eine genaue Vorbereitung und detallierte Vorinformation in Sachen Vergabe nötig. Eine Informationsoffensive soll hier niederschwellig wirken – und regionale Betriebe zur Beteiligung „ermuntern“.

Rechtlich ist die Situation ja eindeutig: Für maximale Transparenz bei der Ausschreibung soll die Plattform https://www.data.gv.at sorgen. Seit März 2019 müssen alle öffentlichen Auftraggeber die Kerndaten zu ihren Vergabeverfahren online auf der Plattform bereitstellen. Weiters finden Unternehmer  Ausschreibungen am Unternehmensserviceportal unter https://bit.ly/36AkWHJ

So weit, so gut. Doch in der Praxis führen große Ausschreibungen immer wieder zu Problemen, wie WKO-Vergabeexperte Gerfried Weyringer berichtet: „Um an großen Ausschreibungen teilnehmen zu können, muss man oft hohe Eigenanforderungen erfüllen.“ So müssten manchmal Referenzen nachgewiesen werden oder gewisse Mindestumsätze in der Vergangenheit erbracht worden sein, so Weyringer: „Es kann aber auch vorkommen, dass die nachgefragte Leistung vom Umfang her so groß ist, dass ein einzelnes KMU diese Leistung nicht erbringen kann.“

Bieter- und Arbeitsgemeinschaft

Im Vergaberecht, so der Experte, sei allerdings die Möglichkeit verankert, Bieter- bzw. Arbeitsgemeinschaften zu bilden. „Wenn ich als Unternehmer nicht die Möglichkeit habe, an einer öffentlichen Ausschreibung allein mitzubieten, so kann ich mir andere Unternehmer suchen und mit ihnen gemeinsam anbieten“, erklärt Weyringer.

Juristisch ist eine Arbeitsgemeinschaft (ARGE) ein Zusammenschluss mehrerer Unternehmen, die sich dem Auftraggeber gegenüber solidarisch zur vertragsgemäßen Erbringung einer Leistung verpflichten, wobei die technische und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit wie z.B. Referenzen oder Mindestumsätze von allen Mitgliedern der ARGE gemeinsam nachgewiesen werden kann. Die Befugnis – also die Gewerbeberechtigung – und die Zuverlässigkeit muss aber jedes Mitglied einzeln vorweisen. „Jeder Teilnehmer der ARGE muss etwa die richtige Gewerbeberechtigung für den Leistungsteil haben, den er übernehmen will. Grundsätzlich können sich Unternehmer der gleichen Fachrichtung zu einer ARGE zusammenschließen – etwa mehrere Tischler – oder auch Unternehmer verschiedener Fachrichtungen.“

Eine Arbeitsgemeinschaft ist laut dem Bundesvergabegesetz eine Gelegenheitsgesellschaft, die nicht auf den Betrieb eines bestimmten Geschäftszweigs, sondern auf ein bestimmtes Geschäft gerichtet ist. Bieter- bzw. Arbeitsgemeinschaften sind Gesellschaften bürgerlichen Rechts und besitzen keine eigene Rechtspersönlichkeit. Eine ARGE wird nicht ins Firmenbuch eingetragen.

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