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Shoppingmeilen auf dem Prüfstand

Einkaufszentren boomen, ihr Wachstum wird durch die Raumordnung, aber auch die Einzelstandortverordnung reglementiert. Was ist das genau?

Wenn die Raumordnung kein Wachstum mehr zulässt, dann hoffen Investoren auf sogenannte Einzelgenehmigungen. Grund genug für uns, diese unter die Lupe zu nehmen und zu hinterfragen, was diese genau regeln. Gerfried Weyringer, Experte im WKO-Rechtsservice: „Das Raumordnungsgesetz definiert ganz klar, in welchen Städten und Gemeinden Einkaufszentren in welcher Größenordnung zulässig sind.“ Wird um Flächen angesucht, die außerhalb dieser gesetzlich geregelten Vorgaben liegen, dann kann, so Weyringer, aber auch alternativ und individuell aufgrund der Ausnahmeregelung der Einkaufszentren-Standortverordnung der Landesregierung um Genehmigung angesucht werden. Allerdings nur unter höchst selektiven Voraussetzungen und nur beim Neubau oder bei der Erweiterung von Shopping-Flächen.

Die Kriterien für den Einzelstandort

Welche Kriterien für eine Einzelstandortverordnung zu erfüllen sind, erklärt der Experte:

  • Die Bedachtnahme auf die Funktionsfähigkeit zentraler Orte und deren angestrebte Siedlungsstruktur.
  • Die Einordnung von Teilräumen in die Entwicklung des Gesamtraumes.
  • Die Vermeidung unzumutbarer Immissionen und großräumiger Überlastung der Verkehrsinfrastruktur.
  • Die geeignete Verkehrserschließung der Einkaufszen­trumsfläche für den motorisierten  Individualverkehr.
  • Die Vermeidung von unzumutbaren Beeinträchtigungen der Nachbarschaft.

Darüber hinaus sind ein genügend großes Einzugsgebiet und die Sicherung einer ausreichenden Nahversorgung in Erwägung zu ziehen. Zusätzlich sind noch Gutachten einzuholen, welche Auswirkungen der Betrieb eines Einkaufszentrums auf den Verkehr und die Umwelt hat. Für die rechtlichen Belange sowie für die Abwicklung des Verfahrens ist die Abteilung 13 des Amtes der Stmk. Landesregierung zuständig. Frist für die Abgabe von Stellungnahmen: acht Wochen.


Weitere Infos erhalten Sie im Rechtsservice der WKO Steiermark unter Tel. 0316/601-601 oder per Mail an rechtsservice@wkstmk.at.

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