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Pflegekarenz: Wenn Angehörige Unterstützung brauchen

Bei dramatischen Erkrankungen sind Betreuungspersonen gefragt. Pflegekarenz macht das möglich. Über Rechte der Mitarbeiter und Neuerungen 2020.

Junge Frau gibt einer älteren Frau mit Stock die Hand.
© Katarzyna Bialasiewicz Photographee.eu Mitarbeiter haben Anspruch darauf sich um pflegebedürtfige Angehörige zu kümmern.

Die Pflegekarenz ist die vereinbarte Freistellung des Arbeitnehmers von der Arbeitsleistung bei Entfall des Entgelts für die Pflege oder Betreuung naher Angehöriger. Als solche gelten Ehegatten und deren Kinder, Eltern, Großeltern, Adoptiv- und Pflegeeltern, (Stief-, Adoptiv-, Pflege-)Kinder, Enkel, Lebensgefährten und deren Kinder, eingetragene Partner und deren Kinder sowie Geschwister, Schwiegereltern und Schwiegerkinder. 

Ute Gritsch, Expertin im WKO-Rechtsservice, mit den wichtigsten Details zum Thema: „Um in den Genuß einer Pflegekarenz zu kommen, bedurfte es bislang einer schriftlichen Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Die Karenz kann für die Dauer von ein bis drei Monaten vereinbart werden, wenn der nahe Angehörige zumindest Pflegegeld der Pflegegeldstufe drei bezieht. Bei Minderjährigen und Demenzkranken ist die Pflegegeldstufe 1 ausreichend.“ 

Wichtig ist, dass das arbeitslosenversicherungspflichtige Dienstverhältnis unmittelbar vor Beginn der Pflegekarenz ununterbrochen mindestens drei Monate gedauert haben muss. Grundsätzlich kann Pflegekarenz nur einmal pro zu betreuendem nahen Angehörigen vereinbart werden. Gritsch: „Im Fall der Erhöhung der Pflegegeldstufe darf der Dienstnehmer einmalig um weitere ein bis drei Monate verlängern.“ Ansprüche auf einmalige Bezüge (speziell auf Sonderzahlungen) stehen für die Dauer der Pflegekarenz nicht zu. Es ist eine entsprechende Aliquotierung der einmaligen Bezüge vorzunehmen. Die Expertin: „Die Zeiten der Pflegekarenz werden für den Urlaub sowie für dienstzeitabhängige Ansprüche, wie etwa Kündigungsfristen und Abfertigung alt nicht berücksichtigt.“

Der Dienstnehmer ist während der Pflegekarenz nicht kündigungsgeschützt. Allerdings darf eine Kündigung nicht wegen einer beabsichtigten oder tatsächlich in Anspruch genommenen Pflegekarenz erfolgen (Motivkündigungsschutz). Für die Dauer der Pflegekarenz gebührt Pflegekarenzgeld, das beim Sozialministerium geltend zu machen ist. Die Gewährung ist für eine pflegebedürftige Person auf die Dauer von maximal sechs Monaten beschränkt. Die Höhe des Pflegekarenzgeldes setzt sich aus dem Grundbetrag des Arbeitslosengeldes sowie dem Kinderzuschlag (bei Familienbeihilfenbezug) zusammen. 

Die Neuerungen 2020

Gritsch über eine Neuerung: „Seit dem Stichtag 1. Jänner haben in Betrieben ab sechs Dienstnehmern die Arbeitnehmer auch einen (einseitigen) Anspruch auf Pflegekarenz. Dieser Anspruch umfasst zuerst 14 Tage und kann – sollte in dieser Zeit keine Vereinbarung zustandekommen – einseitig um weitere 14 Tage verlängert werden.“ Der Gesamtanspruch des Dienstnehmers beläuft sich daher auf maximal vier Wochen. Die Voraussetzungen für die beanspruchte Pflegekarenz sind laut Gritsch übrigens ident mit denen der vereinbarten Pflegekarenz.

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