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Jobpause für die Pflege

Das Thema Pflegefreistellung ist nicht nur aufgrund von Corona ausgesprochen komplex. Wann Mitarbeiter Anspruch auf eine Auszeit vom Job haben.

Kind mit Fiebermesser
© Adobestock, Rido Die Pflegefreistellung ermöglicht Mitarbeitern sich um nahe Angehörige zu kümmern.

Grundsätzlich gilt, dass Arbeitnehmer Anspruch auf Fortzahlung des Entgelts bis zum Höchstausmaß ihrer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit haben. Und zwar, wenn sie infolge einer Krankenpflege-, Betreuungs,- oder Begleitungsfreistellung an ihrer Arbeitsleistung verhindert sind. Anspruch auf Krankenpflegefreistellung besteht, um einen im gemeinsamen Haushalt lebenden erkrankten nahen Angehörigen oder ein nicht im selben Haushalt lebendes leibliches Kind zu pflegen. 

Wer ist ein naher Angehöriger

Karin Loh, Expertin im WKO-Rechtsservice, mit den genauen Definitionen: „Nahe Angehörige sind Ehegatten (Lebensgefährten), eingetragene Partner und Verwandte in gerader Linie (z.B. Kinder, Enkelkinder, Eltern und Großeltern) sowie Wahl-, Pflege- und Stiefkinder. Weiters leibliche Kinder des anderen Ehepartners, des eingetragenen Partners oder Lebensgefährten.“ Betreuungsfreistellung besteht aufgrund der notwendigen Betreuung eines (Stief-)Kindes, von Kindern des Ehepartners, des Lebensgefährten oder eingetragenen Partners, die im gemeinsamen Haushalt leben. Das ist dann der Fall, wenn Personen, die das Kind ständig betreuen, durch Tod, schwere Erkrankung, Spitalsaufenthalt oder Verbüßung einer Freiheitsstrafe ausfallen. Begleitungsfreistellung besteht aufgrund der notwendigen Begleitung seines (Wahl- oder Pflege)Kindes, eines im gemeinsamen Haushalt lebenden Stiefkindes bzw. des leiblichen Kindes des eingetragenen Partners oder Lebensgefährten bei einem stationären Aufenthalt im Spital, sofern das Kind das zehnte Lebensjahr noch nicht vollendet hat. Loh: „Die Pflege eines erkrankten nahen Angehörigen muss notwendigerweise vom Arbeitnehmer selbst erbracht werden. Daher besteht kein Anspruch auf Pflegefreistellung, wenn eine anderweitige Versorgung möglich ist, zum Beispiel, wenn die Gattin des Arbeitnehmers ohnehin zu Hause ist.“ 

Nachweis erforderlich

Der Arbeitnehmer hat das Vorliegen und die Dauer der Pflegebedürftigkeit nachzuweisen. Verlangt der Arbeitgeber eine ärztliche Bestätigung, muss er deren Kosten übernehmen. Hat ein Pflegebedürftiger mehrere berufstätige nahe Angehörige, die mit ihm im gemeinsamen Haushalt leben, so hat dieser ein Wahlrecht, wer die Pflegefreistellung beansprucht. 

Die Expertin mit einer wichtigen Ergänzung: „Einen Anspruch auf Krankenpflegefreistellung im Ausmaß einer weiteren wöchentlichen, regelmäßig geleisteten Arbeitszeit (zweite Woche) hat der Arbeitnehmer wegen der notwendigen Pflege seines erkrankten Kindes, Wahl- oder Pflegekindes bzw. des im gemeinsamen Haushalt lebenden leiblichen Kindes des anderen Ehepartners, Lebensgefährten bzw. eingetragenen Partners.“ Aber nur wenn dieses das zwölfte Lebensjahr noch nicht überschritten hat, der Grundanspruch (erste Woche) verbraucht ist und der Arbeitnehmer aus einem anderen Rechtstitel (z. B. Kollektivvertrag), keinen Anspruch auf bezahlte Freistellung hat. Anspruch auf Pflegefreistellung besteht tage-, aber auch nur stundenweise.

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