th share video content contact download event event-wifi cross checkmark close xing whatsapp wko-zahlen-daten-fakten wko-wirtschaftrecht-und-gewerberecht wko-verkehr-und-betriebsstandort wko-unternehmensfuehrung wko-umwelt-und-energie wko-steuern netzwerk wko-innovation-und-technologie wko-gruendung-und-nachfolge wko-bildung-und-lehre wko-aussenwirtschaft wko-arbeitsrecht-und-sozialrecht Twitter search print pdf mail linkedin google-plus Facebook arrow-up arrow-right arrow-left arrow-down calendar user home icon-gallery icon-flickr icon-youtube icon-instagram pinterest skype vimeo snapchat
news.wko.at
Mein WKO

Corona und die Aufträge

Die Corona-bedingten Preisentwicklungen diverser (Bau)Rohstoffe haben Auswirkungen auf öffentliche Ausschreibungen. Worauf zu achten ist. 

Bauplan, Zollstock und Taschenrechner
© Adobestock, Fontanis Der Rechenstift ist bei Ausschreibungen gefordert.

Wann hat eine öffentliche Ausschreibung zu veränderlichen Preisen zu erfolgen? Wie lange und unter welchen Umständen greifen Festpreise? Gerfried Weyringer, Experte im WKO-Rechtsservice,  hat die wichtigsten Antworten zusammengefasst: „Zu Festpreisen ist auszuschreiben, anzubieten und zuzuschlagen, wenn den Vertragspartnern nicht durch langfristige Verträge oder durch preisbestimmende Kostenanteile, die einer starken Preisschwankung unterworfen sind, unzumutbare Unsicherheiten entstehen.“ In diesem Fall ist zu veränderlichen Preisen auszuschreiben, anzubieten und zuzuschlagen. Der Zeitraum für die Geltung fester Preise darf grundsätzlich die Dauer von zwölf Monaten nicht übersteigen. Dieser Zeitraum beginnt mit dem Ende der Angebotsfrist und nicht mit dem in der Ausschreibung vorgesehenen Stichtag. 

Obwohl grundsätzlich eine Präferenz für feste Preise besteht, wird insbesondere bei börsennotierten Rohstoffen oder Rohstoffen, deren Preis weltmarktbedingt stark schwankt (z.B. Erdöl und Stahl), aus Gründen des fairen Wettbewerbes die Kostenberechnung auf der Basis veränderlicher Preise vorzunehmen sein. 

Mischsystem ungültig

Weyringer: „Ein Mischsystem von festen und veränderlichen Preisen ist unzulässig.“  In jeder Ausschreibung ist auf jeden Fall festzulegen, ob Festpreise oder veränderliche Preise gelten. Weyringer: „Wird zu veränderlichen Preisen ausgeschrieben, sind in den Ausschreibungsunterlagen die Regeln und Voraussetzungen festzulegen, die eine eindeutige Preisumrechnung ermöglichen, sofern nicht entsprechende Önormen vorhanden und für anwendbar erklärt worden sind.“ Vertragsnormen bezüglich eines sechsmonatigen Festpreiszeitraumes gelangen nur dann zur Anwendung, wenn im Leistungsvertrag die Dauer des Festpreiszeitraumes entweder mit sechs Monaten vereinbart wurde oder die Ausschreibung keinerlei Angaben zur Geltung von Festpreisen oder veränderlichen Preisen enthält, die Leistung aber binnen sechs Monaten ab Ende der Angebotsfrist beendet ist. Der Experte: „Da die Dauer für die Geltung fester Preise grundsätzlich zwölf Monate nicht übersteigen darf, sind Leistungen, die nicht innerhalb dieser Frist – ab dem Ende der Angebotsfrist – erbracht werden, zu veränderlichen Preisen auszuschreiben, anzubieten und zuzuschlagen.“  Eine Regelung, wonach für zwölf Monate Festpreise und erst nach Ablauf dieser Frist veränderliche Preise gelten, steht nicht im Einklang mit dieser Bestimmung.

Die Beschränkung der Geltung von Festpreisen auf höchstens zwölf Monate ist eine grundsätzliche. Ausnahmen sind zulässig, bedürfen aber einer besonderen sachlichen Rechtfertigung.

Fairer Wettbewerb

Preisbestimmende Kostenanteile, die einer starken Preisschwankung unterworfen sind (zum Beispiel Erdöl und Stahl) und die kalkulatorische Risiken begründen, die über das normale unternehmerische Risiko hinausgehen, sind aus Gründen des fairen Wettbewerbs jedenfalls zu veränderlichen Preisen auszuschreiben. Maßgebliches Kriterium hierfür sind die unzumutbaren Unsicherheiten (für den Unternehmer oder für den Auftraggeber). 

Die Regel für die (grundsätzlich zwölfmonatige) Geltung von Festpreisen wird aber nur für jene preisbestimmenden Kostenanteile durchbrochen, die einer starken Preisschwankung unterworfen sind; der dafür maßgebliche Beurteilungszeitpunkt ist der Zeitpunkt der Einleitung des Vergabeverfahrens. 

Als Beurteilungsgrundlage können einschlägige Indizes herangezogen werden: Sprünge von mehreren Punkten pro Monat sind ein Indiz für das Vorliegen von „starken Preisschwankungen“. 

Das könnte Sie auch interessieren

Fitnesstraining im Büro

Wie Bewegungsminuten die betriebliche Fitness steigern

Der Startschuss für die Firmenchallenge 2021 ist gefallen. Jetzt anmelden und „heilsame“ Bewegungsminuten sammeln. mehr

Lehrling

Die Fördertöpfe für Lehrlinge

Lehrlinge profitieren auf dem Weg zur großen Karriere von exzellenten Lehrherren und vielen Förderungen. Was im Detail alles angeboten wird. mehr