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"Schlagloch-Rallye" auf den Straßen

57,5 Prozent der Asphaltpisten droht ein "Nicht genügend". Wirtschaft macht sich für Zweckwidmung der Mineralölsteuer stark.

Autofahrer brauchen im Steirerland gute Nerven - und noch bessere Stoßdämpfer. Denn der Zustand der Landesstraßen verschlechtert sich rapide. Haben 2008 "nur" 36,5 Prozent der weißgrünen Asphaltpisten die Schulnote 5 bekommen, werden es im Jahr 2018 - so die neueste Berechnung des Instituts für Wirtschafts- und Standortentwicklung - bereits 57,5 Prozent sein. Mit schwerwiegenden Folgen für die Regionen, drohen dadurch doch Verkehrswege beschränkt oder im schlimmsten Fall sogar abgeschnitten zu werden, wie etwa durch Gewichtsbeschränkungen bei baufälligen Brücken.

Laufende Unterfinanzierung

Schuld an dieser Entwicklung ist die laufende Unterfinanzierung der Straßenerhaltung. Allein um den Status quo aufrechtzuerhalten würde es in der Steiermark das doppelte Budget (derzeit 53,3 Millionen Euro) brauchen. Darum gibt es nun seitens der Wirtschaft auch einen neuen Vorstoß zur Überbrückung dieser Finanzierungslücke: "Wir fordern eine teilweise Wiedereinführung der Zweckwidmung der Mineralölsteuer", erklärt WKO Steiermark-Präsident Josef Herk. Nur 15 Prozent davon würden nämlich ausreichen, um besagte Lücke zu schließen. "Der Staat muss endlich lernen, mit seinen Mitteln auszukommen", so Herk.

Im Bereich der Straßenbewirtschaft sind diese jedenfalls üppig: Insgesamt 13 Milliarden Euro werden hier Jahr für Jahr eingenommen - das entspricht einem Plus von 131 Prozent in den vergangenen zehn Jahren. Geld, das im Budget einfach so versickert. Denn die Ausgaben für den Straßenbau wurden im gleichen Zeitraum um sechs Prozent gesenkt. Das stößt auch IV-Präsident Georg Knill sauer auf: "Die Verkehrsinfrastruktur ist die Lebensader unseres Wirtschaftsstandorts. Sie muss auch ohne neue Steuern ausreichend finanziert werden."


Rückfragen: 
Wirtschaftskammer Steiermark 
Stabsstelle für Kommunikation & Marketing 
redaktion.stwi@wkstmk.at

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