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Bayern verschärft Einreise-Quarantäneverordnung per 1.12.2020

Quarantänepflicht gilt im Grundsatz für alle bayerischen Rückkehrer sowie Einreisende. Kurzaufenthalte im Rahmen des Grenzverkehrs wurden eingeschränkt. Verschiedene Ausnahmen sind vorgesehen.

Beispielbild
© Thaut Images - stock.adobe.com

Seit Dienstag, 1. Dezember 2020, gilt im Freistaat Bayern die neue Verordnung über Quarantänemaßnahmen für Einreisende zur Bekämpfung des Coronavirus (Einreise-Quarantäneverordnung – EQV), die am 29. November 2020 vom Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege kundgemacht wurde. Sie berücksichtigt verschiedene Ausnahmen von der Quarantäne- und Testpflicht. Beruflich bedingte Einreisen bis zu fünf Tagen sind möglich, ein Corona-Test ist aber erforderlich. Neben PCR-Tests sind auch CE-zertifizierte und zugelassene Antigen-Schnelltests zulässig. 

Die neue Verordnung basiert auf einer von Bund und Ländern erarbeiteten Musterverordnung, die ein möglichst einheitliches Vorgehen in der Bundesrepublik Deutschland gewährleisten soll. Es gibt aber nach wie vor Unterschiede zwischen den einzelnen Bundesländern in Deutschland. Daher können diese für Bayern geltenden Bestimmungen nicht für andere Bundesländer gleichlautend ausgelegt werden. Die neue EQV gilt vorerst bis 20. Dezember 2020 und ist unter folgendem Link abrufbar: EQV: Verordnung über Quarantänemaßnahmen für Einreisende zur Bekämpfung des Coronavirus (Einreise-Quarantäneverordnung – EQV) Vom 5. November 2020 (BayMBl. Nr. 630) BayRS 2126-1-6-G (§§ 1–5) - Bürgerservice (gesetze-bayern.de)

Was regelt die Einreise-Quarantäneverordnung (EQV)?

Die bayerische EQV bestimmt, dass Personen, die in Bayern einreisen und sich innerhalb von zehn Tagen vor der Einreise in einem vom Robert Koch-Institut veröffentlichten Risikogebiet aufgehalten haben, verpflichtet sind eine digitale Einreiseanmeldung durchzuführen und sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Wohnung oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben, um sich für einen Zeitraum von zehn Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern. Die EQV sieht aber auch Ausnahmen von der Quarantänepflicht vor. Die Ausnahmen sind unterteilt in Tatbestände ohne das Erfordernis eines Corona-Tests und solche, die einen negativen Corona-Test verlangen.

Verpflichtung zur digitalen Einreiseanmeldung

Seit 1.12.2020 ist neu, dass alle Einreisenden, bis auf wenige Ausnahmen verpflichtet sind eine Digitale Einreiseanmeldung abzugeben, auch wenn keine Quarantäneverpflichtung besteht. Grundsätzlich ist die digitale Einreiseanmeldung unter www.einreiseanmeldung.de durchzuführen, dort sind die Aufenthaltsadresse im Bundesgebiet und die persönlichen Daten bekannt zu geben. In der aufscheinenden Maske ist es technisch leider noch nicht möglich einen Reisegrund bzw. einen der Ausnahmetatbestände von der Quarantäne anzugeben, man darf sich daher von der aufscheinenden „Quarantänemeldung“ nicht verwirren lassen (bei einer allfälligen Rückfrage des Gesundheitsamtes ist auf die „Ausnahme von der behördlichen Quarantäne“ hinzuweisen).

Nachdem die digitale Anmeldemöglichkeit noch nicht entsprechend adaptiert ist, besteht auch die Möglichkeit stattdessen eine ausgefüllte Ersatzmitteilung mitzuführen, die bei Kontrollen vorzuweisen ist.

Folgende Personengruppen müssen keine derartige digitale Einreiseanmeldung durchführen

  • Personen, die nur zur Durchreise einreisen (Transitverkehr)
  • Personen, die sich im Rahmen des Grenzverkehrs mit Nachbarstaaten weniger als 24 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 24 Stunden einreisen
  • Personen, die beruflich bedingt einreisen, um grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug zu transportieren

Die wesentlichen Änderungen bzw. Neuerungen im Überblick: 

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