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Unternehmern viel Geld erspart

Eine Erfolgsquote von fast 60% konnten die Vertragsanwälte der WKS 2018 bei Verfahren vor Arbeits- oder Sozialgerichten verbuchen.

In 136 Verfahren haben die Vertragsanwälte der WKS 2018 die Vertretung von Kammermitgliedern vor Arbeits- und Sozialgerichten übernommen.
© Fotolia In 136 Verfahren haben die Vertragsanwälte der WKS 2018 die Vertretung von Kammermitgliedern vor Arbeits- und Sozialgerichten übernommen.

Immer wieder sind Unternehmer mit Prozessen vor Arbeits- und Sozialgerichten konfrontiert. In vielen Fällen erhalten sie dabei Unterstützung durch Vertragsanwälte der WKS. Unternehmer, die diesen Service in Anspruch nehmen, müssen nur für die Barauslagen des Anwalts und bei Prozessverlust für die Gerichtskosten des Gegners aufkommen.

Die Vertragsanwälte der Wirtschaftskammer Salzburg übernahmen im Vorjahr in 95 Verfahren vor dem Arbeitsgericht und bei 41 Prozessen vor dem Sozialgericht die Vertretung von Kammermitgliedern. Damit sank die Zahl der gerichtlichen Vertretungsfälle im Arbeitsrecht leicht, die Zahl der Verfahren im Bereich Sozialrecht ist hingegen angestiegen.

83 Prozesse abgeschlossen

Von den 95 Verfahren mit einer Klagssumme von rund 384.000 € konnten im Vorjahr 83 Prozesse mit einer Klagssumme von rund 315.000 € abgeschlossen werden. Dabei wurden den Kammermitgliedern rund 179.000 € erspart. Das sind etwa 57% der eingeklagten Beträge.

Von den 41 Sozialgerichtsverfahren wegen Zuerkennung von Pensionen, Pflegegeld oder Unfallrenten wurden 21 im Jahr 2018 abgeschlossen, davon sieben mit einem positiven Ergebnis für die vertretenen Mitglieder. Über Anträge auf Erwerbsunfähigkeitspensionen, Pflegegeld oder Unfallrenten hat der Sozialversicherungsträger mit Bescheid zu entscheiden.

Werden solche Anträge abgelehnt, kann der Versicherte dagegen eine Klage beim zuständigen Arbeits- und Sozialgericht einbringen. Unternehmer mit einem ablehnenden Bescheid des Sozialversicherungsträgers können sich an die WK Salzburg wenden. Ist eine Klagsvertretung sinnvoll und Erfolg versprechend, wird für das Mitglied (oder das ehemalige Mitglied) über den Vertragsanwalt der WKS Klage bei Gericht eingebracht und das Mitglied vor Gericht vertreten.  Die Sozialgerichtsvertretung ist ein kostenloser Service der WK Salzburg.

Abfertigung zu Unrecht gefordert

Dr. Lorenz Huber, der Leiter des Bereiches Sozial- und Arbeitsrecht in der WKS, schildert einen Fall, in dem einem Mitgliedsbetrieb vor dem Arbeitsgericht geholfen werden konnte. Eine langjährige Mitarbeiterin eines Handelsunternehmens beendete ihr Dienstverhältnis durch Dienstnehmerkündigung. In weiterer Folge forderte sie unter Berufung auf gesundheitliche Gründe eine Abfertigung nach dem alten System.

Im konkreten Fall bestand jedoch kein Zusammenhang zwischen der Erkrankung und dem Dienstverhältnis. Im Übrigen wurde dem Dienstgeber auch nicht die Möglichkeit gegeben, einen Ersatzarbeitsplatz zur Verfügung zu stellen, um die Auflösung durch die Mitarbeiterin abzuwenden. Das Klagebegehren wurde erfolgreich abgewehrt, weil kein wichtiger Grund vorlag, der zum vorzeitigen Austritt aus gesundheitlichen Gründen berechtigt hätte.

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