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Bauboom bei der Bahn wie seit hundert Jahren nicht

© APA (Symbolbild) Heuriges 2-Milliarden-Investitionspaket vorgestellt

Zwei Milliarden Euro werden 2018 in die Bahn investiert, zwei Drittel in neue Infrastruktur. 670 Mio. Euro fließen in die Schieneninfrastruktur im Osten Österreichs. Da liegen 40 Prozent des Schienennetzes und die Hälfte der Haltestellen. Österreichweit werden Tunnelbauten vorangetrieben, neue Strecken errichtet, Bahnhöfe umgebaut, Park&Ride-Anlagen hingestellt.

Es sind einige Jahrhundertvorhaben, die weitergebaut werden. Die Südstrecke soll schneller werden und mehr Frequenz bringen. Im Semmeringbasistunnel bohren sich heuer die Tunnelbohrmaschinen von der Tunnelmitte Richtung Gloggnitz. Bestehende Strecken, wie die alte Semmering-Bergbahn, werden saniert. Es nütze nichts, in lauter neue Strecken zu investieren und dazwischen verfällt das Netz, gibt ÖBB-Chef Andreas Matthä zu bedenken. Für 180 Mio. Euro werden heuer allein in der Ostregion Bestandsstrecken erneuert. Eine Reihe von Gleissperren wird dafür wieder nötig.

Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) geht davon aus, "dass wir auch weiter in Nebenbahnen investieren werden." Eine Verländerung von Nebenbahnen sei derzeit nicht prioritär, sagte er am Dienstag in einer Pressekonferenz mit Bahnchef Matthä.

Besonders durch Großbaustellen wie Koralm-, Brenner- und Semmering-Basistunnel, aber auch durch viele weitere kleinere Bauvorhaben für das ÖBB-"Zielnetz 2025+" (Lückenschlüsse, Ausbau bis zur Staatsgrenze, Bahnabschnitte Richtung Süden, Beschleunigung) wird die Investitionskurve und damit der Schuldenberg der ÖBB bis zum Jahr 2026 auf rund 30 Mrd. Euro ansteigen, dann aber geht es damit herunter, so die ÖBB. Es komme der Punkt, an dem der Steuerzahler aus diesem Titel eine massive Entlastung erleben werde, sagte Hofer. In der laufenden Legislaturperiode werde es für den Steuerzahler nicht teurer, obwohl es zur Zeit bei der Bahn einen Boom gebe wie zuletzt vor mehr als hundert Jahren.

Das Verkehrsaufkommen der Zukunft sei allein mit den Straßen nicht zu bewältigen. "Wir erleben einen neuen Boom bei der Bahn, wie ihn unsere Urgroßväter erlebt haben", so Hofer. Äußerungen von Verkehrsexperten, die zum Stopp von Tunnelbauten rieten, wies er als "größtmöglichen Unsinn" zurück.

Auf den Straßen werde es immer enger, für Frächter der Straßentransport damit schwieriger. Die Bahn werde leistungsfähiger und vielfach schneller als das Auto. Ein Problem sei, dass - wie etwa am Brenner - Zulaufstrecken auf deutscher Seite nicht rechtzeitig fertig würden. "Es kann nicht sein, dass Österreich die Rechnung dafür bezahlt, dass andere ihre Hausaufgaben nicht machen."

In der ÖBB-Struktur selbst sieht Hofer nach den Umstrukturierungen der letzten Jahre keinen Bedarf mehr, irgendwelche Reformmaßnahmen zu setzen. In einem für die nächsten Jahre erwarteten Bereinigungsprozess in der europäischen Eisenbahnwirtschaft würden vielleicht fünf Unternehmen überbleiben. Da werde die ÖBB ganz vorn mit dabei sein.

Die künftigen Ausschreibungspflichten für Bahnstrecken waren am Dienstag auch Thema. Von den Direktvergaben abzugehen gefällt dem Verkehrsminister nicht. "Wir werden kein Golden Plating machen und die Direktvergabe so lang praktizieren wie das rechtlich möglich ist". ÖBB-Chef Matthä sieht in direkt vergebenen Aufträgen kein Geschenk. Es sei der Nachweis zu führen, dass es sich um die wirtschaftliche beste Lösung für den Auftraggeber handle. In nächster Zeit laufen einige alte Verträge mit der Bahn aus. Mit Vorarlberg wurde Ende 2017 bereits ein neuer Verkehrsdienste-Vertrag abgeschlossen, mit dem ÖBB und Land den Schienenverkehr der nächsten 10 Jahre besiegelten.