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Apple und Samsung legten jahrelangen Patentstreit bei

© APA (AFP) Das Verfahren ging auf eine Klage von Apple vom April 2011 zurück

Apple und Samsung haben ihren zähen Patentstreit in den USA nach mehr als sieben Jahren beigelegt. Die Konditionen der außergerichtlichen Einigung wurden nicht bekannt. Die zuständige kalifornische Richterin Lucy Koh ordnete am Mittwoch (Ortszeit) die Einstellung des Verfahrens ein.

Es ging auf eine Klage von Apple vom April 2011 zurück. Der US-Konzern warf darin dem südkoreanischen Konkurrenten Samsung vor, Design und Technik des iPhone und iPad kopiert zu haben.

Die Klage löste einen regelrechten Patentkrieg mit zeitweise rund 50 Verfahren in mehreren Ländern aus. Die Streitigkeiten außerhalb der USA wurden vor der nun erzielten Einigung zwischen beiden Smartphone-Schwergewichten beigelegt.

In dem jetzt eingestellten Verfahren hatte Apple von kalifornischen Geschworenen 2012 gut eine Milliarde Dollar (1 Mrd. Dollar=860,88 Mio. Euro) zugesprochen bekommen. Samsung legte Berufung ein, der Fall ging bis zum Obersten Gericht. Es entschied, dass über einen Teil der Summe neu verhandelt werden müsse. Apple entschied jedoch auch diese Runde für sich - die Geschworenen sprachen dem Konzern im Mai 539 Millionen Dollar zu. Samsung verzichtete mit der außergerichtlichen Einigung darauf, auch diese Entscheidung anzufechten.