WKÖ-Kopf zu COFAG: COVID-Krise hat rasche Hilfszahlungen notwendig gemacht

Sorgsame Abwicklung und Prüfung der Förderungen im Zusammenwirken von Geschäftsführung und Aufsichtsrat

In der Diskussion um den RH-Rohbericht zur COFAG (COVID-19 Finanzierungsagentur des Bundes GmbH) hält WKÖ-Generalsekretär Karlheinz Kopf fest: "Für eine Krise, wie wir sie in den vergangenen Jahren durch COVID erlebt haben, gibt es keine Blaupause. Anfang 2020 galt vor allem eines: schnell helfen und unterstützen, damit wir unsere Betriebe am Leben erhalten und nicht Hunderttausende ihren Job verlieren. Deswegen haben wir uns als Wirtschaftskammerorganisation auch für die Abwicklung des Härtefall-Fonds zur Verfügung gestellt. Parallel wurde vom Bund die COFAG für die großvolumigen staatlichen Corona-Hilfen installiert, in der die Arbeit der Geschäftsführung von einem kompetent besetzten Aufsichtsrat kontrolliert und von einem Beirat begleitet wird, in dem auch die Sozialpartner vertreten sind. Nach unserer Wahrnehmung haben die Organe der COFAG die Förderanträge gemäß den von der Politik vorgegebenen und vielfach adaptierten Richtlinien mit der gebotenen Sorgfalt geprüft, was sich vielfach in Nachfragen und Nachforderungen von Unterlagen und Gutachten - nicht immer zur Freude bei den antragstellenden Firmen - niedergeschlagen hat. Wie wir im internationalen Vergleich sehen, ist es in Österreich mit einem breit gefächerten Angebot an verschiedenen Förderinstrumenten gut gelungen, die notwendigen Unterstützungen rasch auszuzahlen und damit Insolvenzen und Arbeitslosigkeit zu vermeiden.

Selbstverständlich gilt es aber auch mit Transparenz und Kontrolle sicherzustellen, dass die Förderungen korrekt und richtlinienkonform abgewickelt wurden. Deshalb haben wir auch den Schritt von Finanzminister Brunner begrüßt, die Grenze für die Veröffentlichung von Corona-Hilfen von 100.000 auf 10.000 Euro zu senken. Wir verwahren uns aber im Namen der vielen unternehmerischen Fördernehmer und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gegen Pauschalverdächtigungen, wie sie derzeit in Folge des aktuellen Rechnungshofberichtes geäußert werden. Denn dieser Bericht gibt keine strukturierte Auskunft über einzelne Förderfälle, sondern behandelt vorwiegend die Gründung und Ausgestaltung der COFAG.