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Werkverkehrsausnahme: Mehrkosten für KMU verhindert

Kleinere Betriebe mit maximal vier LKW können aufatmen

Werkverkehr
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Kleinere Betriebe erhalten weiterhin eine Ausnahme vom LKW-Fahrverbot in IG-L-Sanierungsgebieten. Die Ausnahmeregelung für den Werkverkehr von Betrieben in den Bereichen Handel, Gewerbe, Industrie oder Tourismus war ernsthaft in Gefahr:

  • Der Antrag eines Wirtschaftskammer-Mitglieds auf Verlängerung seiner Ausnahme vom Fahrverbot war von der Behörde abgelehnt worden.
  • Diese hatte sich dabei auf eine - allerdings unzutreffende - Rechtsauskunft des BMLFUW berufen, wonach Verlängerungen einer Werkverkehrsausnahme über drei Jahre hinaus nicht zulässig sind.
  • WKW und WKÖ unterstützten den betroffenen Mitgliedsbetrieb bei seiner Beschwerde. Das Landesverwaltungsgericht Wien bestätigte die WKO-Position: Die Werkverkehrsausnahme für Kleinunternehmer kann auch nach Ablauf von drei Jahren erneut erteilt werden.

In ganz Österreich sind damit 5.000 bis 10.000 kleinere Betriebe vor einer enormen Kostenbelastung bewahrt: Sie können weiter ihre LKW nützen und müssen nicht in neue Fahrzeuge investieren. Die gesamte heimische Wirtschaft spart sich dadurch Kosten von rund 1.050.000.000.- Euro.

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