th share video content contact download event event-wifi cross checkmark close xing whatsapp wko-zahlen-daten-fakten wko-wirtschaftrecht-und-gewerberecht wko-verkehr-und-betriebsstandort wko-unternehmensfuehrung wko-umwelt-und-energie wko-steuern netzwerk wko-innovation-und-technologie wko-gruendung-und-nachfolge wko-bildung-und-lehre wko-aussenwirtschaft wko-arbeitsrecht-und-sozialrecht Twitter search print pdf mail linkedin google-plus Facebook arrow-up arrow-right arrow-left arrow-down calendar user home icon-gallery icon-flickr icon-youtube icon-instagram pinterest skype vimeo snapchat
news.wko.at
Mein WKO

Stellungnahme zu Vorwürfen rund um WKÖ Pensionen

Kolportierte Behauptungen aus Anzeige können lückenlos aufgeklärt werden

Logo auf Glas
© WKÖ

Wir weisen die Vorwürfe des Amtsmissbrauchs und der Untreue aufs Schärfste zurück. Der Wirtschaftskammer liegt keine Anzeige vor. Die medial bekannt gewordenen Behauptungen sind haltlos und können lückenlos aufgeklärt werden.

Wir halten fest: Betriebsvereinbarungen gelten für leitende Angestellte, wie für den Generalsekretär der WKÖ grundsätzlich nicht, so wie dies auch bei einem GmbH-Geschäftsführer der Fall ist. Der Beitritt zu einer Pensionskasse ist somit für leitende Angestellte auf Basis von Einzelvereinbarungen grundsätzlich möglich.

Bei Eintritt von Karlheinz Kopf als Generalsekretär in die WKÖ im Jahr 2018 wurden Einzahlungen in eine Pensionskasse vereinbart. Diese Vereinbarung wurde von internen und externen Juristen als rechtlich korrekt bewertet und steht in keinem Zusammenhang mit der im Jahr 2012 abgeschafften Pensionsregelung für Mitarbeiter der WKÖ, wie fälschlicherweise behauptet wird. Weiters halten wir fest: es existieren für keine Funktionäre der WKÖ Pensionsvereinbarungen oder -zahlungen.

In der Folge einer standardmäßigen internen Überprüfung im Jahr 2021 und einer rechtlichen Neubewertung durch den Verfassungsdienst des Bundeskanzleramts wurde die Vereinbarung rückgängig gemacht und die Beträge von der Pensionskasse an die WKÖ zurückgezahlt. Nach mehrfachen juristischen Prüfschritten hat sich die WKÖ zu jeder Zeit 1:1 an die letztgültige Rechtsauskunft gehalten.

Das könnte Sie auch interessieren

Junge Unternehmensgründer:innen

Unternehmensgründungen: Gründergeist auch 2022 ungebrochen

Leichter Rückgang gegenüber "Ausreißer"-Jahr 2021 - Pauschalfördermodell gefordert mehr

GSV Mag. Mariana Kühnel, M.A.

WKÖ-Kühnel: Erfolgsprogramm KMU.DIGITAL wird budgetär aufgestockt

Weitere 1,4 Millionen Euro für Umsetzung von Digitalisierungsprojekten mehr

Älterer Arbeiter an Maschine

JW: Ausnahmezustand am Arbeitsmarkt - Verbleib im Arbeitsleben jetzt attraktivieren

Brauchen dringend Anreize, um ältere Arbeitnehmer:innen im Erwerbsleben zu halten mehr