th share video content contact download event event-wifi cross checkmark close xing wko-zahlen-daten-fakten wko-wirtschaftrecht-und-gewerberecht wko-verkehr-und-betriebsstandort wko-unternehmensfuehrung wko-umwelt-und-energie wko-steuern netzwerk wko-innovation-und-technologie wko-gruendung-und-nachfolge wko-bildung-und-lehre wko-aussenwirtschaft wko-arbeitsrecht-und-sozialrecht twitter search print pdf mail linkedin google-plus facebook whatsapp arrow-up arrow-right arrow-left arrow-down calendar user home
news.wko.at

Leitl: Auf dem Deregulierungspfad bleiben

Wirtschaft begrüßt Vorstoß von BM Rupprechter zur Entbürokratisierung

Die Wirtschaft begrüßt den Deregulierungs-Vorstoß von Umwelt- und Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter, wonach obsolete Rechtsvorschriften aufgehoben, Behördenabläufe gestrafft und der Wirtschaft durch Lockerung des Regulierungskorsetts dringend benötigte Freiräume gegeben werden. 

WKÖ-Präsident Christoph Leitl: „Mit seinem Vorschlag geht Bundesminister Rupprechter genau in die richtige Richtung, denn die österreichische Wirtschaft braucht dringend den politischen Startschuss für die Realisierung einer Verwaltungsreform.“ Die Begutachtungsentwürfe stützen sich auf grundlegende Vorarbeiten einer Expertenkommission. 

Leitl verweist in dem Zusammenhang auf bestehende Investitionsblockaden, die durch die Weiterentwicklung der Umweltverträglichkeitsprüfungen endlich gelöst werden könnten. „Wo Umweltanliegen betroffen sind, soll es Prüfungs-Schwerpunkte geben können, bei Themen, die gar nicht relevant sind, sollten aufwändige Prüfungen aber ganz entfallen.“ 

Erleichterungen für Recyclingwirtschaft

Zum Altlastensanierungsgesetz liefert der Entwurf jene Präzisierungen, die die Wirtschaft benötigt und beseitigt noch bestehende Grauzonen. So können in Zukunft a priori nicht erwartbare Beanstandungen nicht mehr zu schleppenden, mehrjährigen Behörden- und Gerichtsverfahren führen. Vor allem für Betriebe der Recyclingwirtschaft bringt das wesentliche Erleichterungen.  

„In diesem Tempo sollten wir weitermachen und den Bürokratiedschungel weiter lichten. Wir hoffen auf rasche Schritte bei der Reform des Betriebsanlagenrechts und der Reform des Verwaltungsstrafrechts.“ (PWK774/PM) 

Das könnte Sie auch interessieren

  • Archiv 2016

Wirtschaftspolitische Gespräche: Entwicklung der Produktivität ist Fragezeichen in Europa

Lars Feld: Hervorragende Entwicklung am deutschen Arbeitsmarkt aber negative Produktivitätsentwicklung in Deutschland – Filzmaier: Relevanz von Investitionen bei Arbeitgebern und Arbeitnehmern hoch mehr

  • Archiv 2016

Hochhauser: Senkung der Körperschaftsteuer ein dringend benötigtes und äußerst positives Standortsignal

Wirtschaftskammer begrüßt Vorschlag aus dem Finanzministerium in Richtung einer Senkung der KöSt von 25 auf 20 Prozent mehr

  • Archiv 2016

Führerscheinausbildung: Österreich und Deutschland im europäischen Spitzenfeld

Heimische Fahrschulinhaber zu Gast im Deutschen Bundestag und beim Deutschen Fahrlehrerkongress in Berlin mehr