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Leitl: Auf dem Deregulierungspfad bleiben

Wirtschaft begrüßt Vorstoß von BM Rupprechter zur Entbürokratisierung

Die Wirtschaft begrüßt den Deregulierungs-Vorstoß von Umwelt- und Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter, wonach obsolete Rechtsvorschriften aufgehoben, Behördenabläufe gestrafft und der Wirtschaft durch Lockerung des Regulierungskorsetts dringend benötigte Freiräume gegeben werden. 

WKÖ-Präsident Christoph Leitl: „Mit seinem Vorschlag geht Bundesminister Rupprechter genau in die richtige Richtung, denn die österreichische Wirtschaft braucht dringend den politischen Startschuss für die Realisierung einer Verwaltungsreform.“ Die Begutachtungsentwürfe stützen sich auf grundlegende Vorarbeiten einer Expertenkommission. 

Leitl verweist in dem Zusammenhang auf bestehende Investitionsblockaden, die durch die Weiterentwicklung der Umweltverträglichkeitsprüfungen endlich gelöst werden könnten. „Wo Umweltanliegen betroffen sind, soll es Prüfungs-Schwerpunkte geben können, bei Themen, die gar nicht relevant sind, sollten aufwändige Prüfungen aber ganz entfallen.“ 

Erleichterungen für Recyclingwirtschaft

Zum Altlastensanierungsgesetz liefert der Entwurf jene Präzisierungen, die die Wirtschaft benötigt und beseitigt noch bestehende Grauzonen. So können in Zukunft a priori nicht erwartbare Beanstandungen nicht mehr zu schleppenden, mehrjährigen Behörden- und Gerichtsverfahren führen. Vor allem für Betriebe der Recyclingwirtschaft bringt das wesentliche Erleichterungen.  

„In diesem Tempo sollten wir weitermachen und den Bürokratiedschungel weiter lichten. Wir hoffen auf rasche Schritte bei der Reform des Betriebsanlagenrechts und der Reform des Verwaltungsstrafrechts.“ (PWK774/PM) 

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