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NEOS präsentiert weitere Mythen der Gewerbeordnung

Freier Zugang zum Unternehmertum Status quo

Zu den heute, Freitag, von NEOS-Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn publizierten Mythen in der Gewerbeordnung wollen wir folgende Richtigstellung vornehmen, bevor diese Punkte in den Medien aufgegriffen werden:

Ein Theaterbühnenbauer ist ein qualifizierter Metallbauer, der seine Tätigkeit freiwillig auf den Bühnenbau eingeschränkt hat. Natürlich darf er auch Eisenwinkel für eine Hutablage z.B. in der Garderobe des Zuschauerraums montieren (§32 Abs. 1 Ziff.11 GewO 1994).

Ein Raumausstatter mit Malergewerbeschein darf auch Schilder malen, da es sich beim Maler und Schilderhersteller um verbundene Gewerbe handelt. Er darf auch ausschließlich die andere Tätigkeit ausführen, also als Maler nur Schilder herstellen und bemalen (§94 Ziff. 47 GewO 1994).

Dem angeführten Street-Food Beispiel liegen länderweise unterschiedliche Regelungen zugrunde. Es ist ein eindrucksvolles Beispiel dafür, wie dringend notwendig eine bundeseinheitliche Liberalisierung im Betriebsanlagenrecht ist.

Generell muss einmal mehr unterstrichen werden, dass jeder unternehmerisch Interessierte Anspruch auf eine Gewerbeberechtigung hat – er muss nur die dafür notwendigen Voraussetzungen erfüllen. Das ist 2016 nicht anders als 1859. 

Das bedeutet: Schon jetzt ist ein freier Zugang zum Gewerbe unter Erfüllung der gesetzlichen Vorschriften gegeben. Neben dem Meister gibt es die individuelle Befähigung. Bereits jetzt wird der Grundsatz „Zukunft denken“ in der Gewerbeordnung gelebt, die Vielzahl an verbundenen Gewerben ist der gelebte Ausdruck hierfür. In den Fachorganisationen werden alle Branchenmitglieder aus freien oder reglementierten Gewerben gemeinsam betreut. Gleichzeitig kümmert sich die Wirtschaftskammer-Organisation als bundesweite Interessenvertretung um die Anliegen aller ihrer Mitglieder. Und auch die modulare Lehrlingsausbildung ist bereits Realität und wird da, wo Verknüpfungen sinnvoll sind, geschaffen. (PWK735/us)

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