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EU-Kommissarin Malmström und WKÖ-Kronberger: Handelspolitik besser kommunizieren und bestehende Chancen nutzen

Diskussionsveranstaltung in Brüssel zeigt Vorteile der Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf

„Wir müssen der Bevölkerung noch besser zu erklären, warum freier Handel zu mehr Wachstum und Arbeitsplätzen in Europa führt. Dass zahlreiche Studien positive Effekte bei einem Abschluss der viel diskutierten Freihandelsabkommen TTIP (EU-USA) und CETA (EU-Kanada) belegen, ist hinreichend bekannt. Wir müssen diese Zahlen aber so übersetzen, dass sie jeder verstehen kann. Es darf nicht sein, dass eine laute Minderheit die öffentliche Meinung in fragwürdiger Weise dominiert“, betonte Ralf Kronberger, Leiter der Abteilung für Finanz- und Handelspolitik in der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), diese Woche anlässlich einer von der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) gemeinsam mit der Industriellenvereinigung organisierten Diskussionsveranstaltung in Brüssel, an der auch EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström teilnahm. 

Zurück zur Sachlichkeit statt Populismus

Kronberger unterstrich die Vorteile des derzeit in Österreich heftig debattierten Abkommens mit Kanada: „Der Text liegt schon lange auf dem Tisch und jeder kann selbst nachvollziehen, dass durch das Abkommen weder Privatisierungen von öffentlichen Dienstleistungen zwingend würden noch eine Herabsetzung der europäischen Standards wahrscheinlich wird. Die Bestimmung von Standards ist wesentlich ein Thema der Binnenmarktregulierung. Leider hapert es immer noch an der sachlichen Auseinandersetzung mit Handelsthemen.“ 

Handelskommissarin Malmström betonte: „Ein Teil der Kritik erinnert uns stark an Aussagen von Populisten. Sie sind emotional aufgeladen, enthalten dabei wenige Fakten. Die vorgeschlagenen Lösungen – im Wesentlichen ein vollständiges Aufgeben der Handelspolitik als Instrument – würden dazu führen, dass wir ins Hintertreffen geraten, während andere Länder ihre wirtschaftlichen Beziehungen vertiefen. Gleichzeitig hat uns diese wichtige Debatte bestehenden Verbesserungsbedarf deutlich gemacht, etwa bei Transparenz und der Reform des Investitionsschutzes. Wir haben diese Kritik ernst genommen und berücksichtigt. Nunmehr müssen wir daran arbeiten, das Abkommen zu realisieren. Davon hängt die Glaubwürdigkeit der EU als Handelspartner ab.“ (PWK704/FA)

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