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Alpbach 2015 – WKÖ-Rudorfer: „Banken im Sog der Regulierung, dennoch ja zur europäischen Bankenunion“

Kritik an Basel IV-Plänen

„Die österreichische Kreditwirtschaft steht auch weiterhin klar hinter dem Konzept der europäischen Bankenunion“, unterstrich Franz Rudorfer, Geschäftsführer der Bundessparte Bank und Versicherung in der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), bei den Finanzmarktgesprächen 2015 in Alpbach die Branchenposition. Diskutiert wurde dort unter anderem die Frage „Erfüllt die Bankenunion die Erwartungen?“ 

Nach der Einigung der Regierungschefs der Europäischen Union Mitte 2012 auf die Errichtung einer Bankenunion mit den drei Säulen Bankenaufsicht, Abwicklungsregime und harmonisierte Einlagensicherung und dem erklärten Ziel, das Vertrauen in die Finanzmärkte wiederherzustellen, ist diese nun teilweise operativ, jedenfalls der rechtliche Rahmen dafür finalisiert, vor allem aber das Vertrauen in die Finanzmärkte wieder hergestellt.   

„Nach diesem Ja“, so der Sprecher der österreichischen Kreditwirtschaft, sei aber "die strikte Vermeidung von Mehrgleisigkeiten – besonders bei den Meldeverpflichtungen – ebenso unabdingbar wie das Proportionalitätsprinzip mit Leben zu erfüllen.“ Weiters brauche die Kreditwirtschaft – wie andere Branchen auch – Planungssicherheit. „Ob all das wirklich gelungen ist?“, fragte Rudorfer. 

Daher urgiert er hinsichtlich der Schaffung von wirtschaftlicher Luft zum Atmen einen „Schulterschluss von Politik und Kreditwirtschaft“. In Österreich sei dieser Appell bei der Regierung bereits auf fruchtbaren Boden gefallen, nun gelte es, das auch auf die europäische Ebene zu heben, so Rudorfer.  

Basel IV-Auswirkungen auf KMU-Finanzierung kritisch prüfen 

Kritik übte Rudorfer an den Plänen für eine nächste Stufe der Bankenregulierung, Basel IV genannt: „Bedenken bestehen insbesondere wegen der Auswirkungen auf die Finanzierung von kleinen und mittleren Unternehmen: Kommen die Regulierungsauflagen in der derzeit geplanten Form, dann wird die KMU-Finanzierung deutlich schwieriger. Basel III ist noch nicht einmal fertig umgesetzt und auch die Auswirkungen auf die KMU-Finanzierung noch nicht abzusehen, wird schon wieder an der Regulierungsschraube gedreht. Das halte ich für verantwortungslos und schädlich für die Wirtschaft.“ 

So wie Jonathan Hill, EU-Kommissar für Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und Union der Kapitalmärkte, plädiert auch Rudorfer dafür, zunächst die Auswirkungen der bereits implementierten regulatorischen Maßnahmen etwa auf den so wichtigen Bereich „Finanzierung von kleinen und mittleren Unternehmen“ zu evaluieren, bevor weitreichende neue Regulierungsmaßnahmen gesetzt werden.  

Digitalisierung als zentrale Herausforderung 

Auch wichtig zu sehen sei, wie massiv sich die Bedürfnisse der Bankkunden geändert haben und weiter ändern: „Wir wollen unsere Kundinnen und Kunden genau bei ihren Bedürfnissen abholen“, erklärt Rudorfer. Ein starker Fokus liege etwa auf dem Thema Digitalisierung, beginnend mit der Möglichkeit Bankgeschäfte rund um die Uhr elektronisch, auch am Smartphone oder Tablet, abzuwickeln. „Darauf und auf zukünftige, ähnlich spannende und nützliche Entwicklungen möchten wir uns wieder verstärkt fokussieren und unsere Ressourcen wieder dem Kerngeschäft widmen“, so Bundesspartengeschäftsführer Rudorfer. (PWK662/JR)

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