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Leitl: Mit zusätzlichen Wachstumsimpulsen mehrere Hunderttausend neue Arbeitsplätze schaffen

WKÖ-Präsident betont Bedeutung des Welthandels für Österreich – CETA ist zuzustimmen – „Wer sich abschottet, der verliert“ 

Bei der Eröffnung der Welser Herbstmesse begrüßte WKÖ-Präsident Christoph Leitl das Regierungsziel, eine Arbeitsplatz-Offensive zu starten: „Kanzler Christian Kern hat angekündigt, dass bis 2020 zusätzliche 200.000 Jobs in Österreich geschaffen werden sollen. Das können bei den angekündigten Wachstumsprognosen die heimischen Betriebe in den kommenden Jahren schaffen. Ich bin mir mit Spitzenrepräsentanten der Arbeitnehmer darin einig, dass wir darüber hinaus sogar bis zu 100.000 Arbeitsplätze mehr schaffen können, wenn wir mit geeigneten Maßnahmen das Wachstum in Österreich stärker ankurbeln als bisher. Das heißt etwa eine Investitionsoffensive, einen Belastungsstopp für die Betriebe, geringere Lohnnebenkosten, mehr Flexibilität.“ Leitl begrüßte die Arbeitsmarktoffensive der Bundesregierung, wo zusätzliche 196 Millionen Euro zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit eingesetzt werden sollen und der Personalstand des AMS um 400 zusätzliche Personen aufgestockt wird. 

Mehr Wachstum heiße aber auch, dass Österreich ein vitaler Akteur im Welthandel bleiben müsse, so Leitl: „Als exportfokussiertes Land profitiert Österreich von einem funktionierenden und florierenden Welthandel. Wir müssen daher Türen öffnen und dürfen sie nicht zuschlagen. Wer sich abschottet, der verliert Arbeitsplätze, Wachstum, Wohlstand.“  Das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA sei ordentlich ausverhandelt, und auch die Regelung über die Schiedsgerichtsbarkeit orientiere sich an österreichischen Wünschen. Daher sei „CETA zuzustimmen“.  

"ÖXIT wäre Selbstmord mit Anlauf"

Was TTIP betrifft, spricht sich Leitl dafür aus, den endgültigen Vertragstext abzuwarten und dann zu entscheiden. Ganz entschieden lehnt er jede Spekulation über einen Austritt Österreichs aus der EU ab: „Ein ÖXIT wäre Selbstmord mit Anlauf. 50 Prozent des Wohlstandes von Österreich stammen aus Europa.“ In Bezug auf internationale Handelsverflechtungen sagt Leitl deutlich: „Die Wirtschaftssanktionen gegen Russland sind weder weitsichtig noch intelligent.“

Und in Richtung Brüssels und der G 20-Staaten sagte Leitl: „Bundeskanzler Kern hat recht, wenn er Steuerschlupflöcher in Europa oder in Steueroasen für multinationale Konzerne kritisiert. Wenn ein Kleinbetrieb mehr Steuern zahlt als ein Großkonzern, dann stimmt etwas mit der Steuergerechtigkeit nicht mehr. Grundsätzlich muss das Prinzip gelten, dass Gewinne dort zu versteuern sind, wo sie erzielt werden.“  (PWK630/RH)

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