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Gleitsmann: Umbau der Mindestsicherung in „Integrationsprämie“ schafft Rückenwind am Arbeitsmarkt

Wirtschaftskammer begrüßt AK-Vorschlag, Mindestsicherung in eine Beschäftigungsförderung umzuwandeln

Die Idee der AK zum Umbau der Mindestsicherung in eine Beschäftigungsförderung geht aus der Sicht der Wirtschaftskammer in die richtige Richtung und entspricht der von WKÖ-Präsident Leitl vorgeschlagenen Integrationsprämie für Flüchtlinge. Jene Arbeitgeberbetriebe, die Flüchtlingen einen regulären Arbeitsplatz bieten und eine entsprechende Integrationsleistung, etwa bei Spracherwerb und Vermittlung handwerklicher Fähigkeiten, erbringen, sollen diese Prämie bekommen, deren Höhe an der Mindestsicherung hängen soll. „Mit diesem Vorstoß verfolgt auch die AK das von der Wirtschaft forcierte Prinzip von ‚Fordern und Fördern‘. Denn die Mindestsicherung darf keine Inaktivitätsfalle sein“, betont Martin Gleitsmann, Leiter der sozialpolitischen Abteilung in der WKÖ.

Mindestsicherung oft kein Arbeitsanreiz

Es ist wichtig, die Mittel der Mindestsicherung der Länder in Richtung einer Aufnahme von regulärer Beschäftigung zu aktivieren. Arbeitgeber, die bereit sind, Menschen mit Asylstatus eine Beschäftigung und damit neue Perspektive zu geben, sollen dazu auch motiviert werden. „Schließlich ist die Integration auf dem Arbeitsmarkt der beste Weg, um die Flüchtlingssituation so zu gestalten, das alle davon profitieren können“, so Gleitsmann.  

Wie auch Studien etwa des IHS belegen, bietet die Mindestsicherung oft keinen Arbeitsanreiz und wird damit zur Inaktivitätsfalle.  

Modell "Ein-Euro-Jobs" noch nicht vom Tisch

Das Modell der Ein-Euro-Jobs sollte deshalb aber nicht fallen gelassen werden, so Gleitsmann: „Auch jene Personen, die am Arbeitsmarkt aus welchen Gründen auch immer vorerst keinen Job finden, brauchen ein passendes Angebot. Mittels Ein-Euro-Jobs für gemeinnützige Tätigkeiten – etwa in Gemeinden - könnten sie Sprach- und Arbeitsqualifikationen erwerben und so den Weg in die reguläre Arbeitswelt finden“. Ein-Euro-Jobs sollten daher Teil des verpflichtenden Integrationsplans für Asylberechtigte sein. (PWK598/PM)

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