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Leitl: Engere Vernetzung von EU und USA ist eine notwendige Antwort auf globale Herausforderungen

Gemeinsame Publikation von WKÖ und OeNB „Schwerpunkt Außenwirtschaft“ legt Schwerpunkt auf TTIP – Versachlichung der TTIP-Debatte ist dringend geboten

„Die Welt verändert sich auf dramatische Art und Weise. Globalisierung, Digitalisierung und Flucht und Migration sind große Herausforderungen, auf die wir dringend Antworten finden müssen. Eine engere Vernetzung zwischen der Europäischen Union und den USA könnte und sollte eine dieser Antworten sein“, betonte der Präsident der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), Christoph Leitl, bei der Präsentation von „Schwerpunkt Außenwirtschaft 2015/2016“, einer gemeinsamen Publikation von WKÖ und Oesterreichischer Nationalbank (OeNB), heute Dienstag in der OeNB. Schwerpunkt der soeben erschienenen aktuellen Ausgabe von „Schwerpunkt Außenwirtschaft“, für die auch zahlreiche internationale Experten Beiträge erstellt haben, ist das in Verhandlung stehende Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, kurz TTIP. 

Die USA schlössen mit zahlreichen Wirtschaftsregionen von Lateinamerika bis Asien bilaterale Freihandelsabkommen. Es sei naheliegend, dass sich auch die zwei wichtigsten Wirtschaftspole USA und EU wirtschaftlich enger miteinander verzahnen. Andernfalls würden die Europäer in der globalen Wirtschaft ins Hintertreffen geraten, stellte Leitl nicht zuletzt mit Blick auf die Veränderungen im Welthandel in den vergangenen Jahren fest: „Vor zehn Jahren stellten die EU und die USA gemeinsam zwei Drittel des Welthandels, heute ist das Verhältnis EU/USA versus Rest der Welt 50:50. Und in zehn Jahren wird sich das Verhältnis umdrehen - EU und USA gemeinsam nur noch auf einen Anteil von 1/3 kommen, der Rest der Welt auf 2/3. Anders gesagt: Wenn nicht auch wir auf eine engere Vernetzung, auf Freihandel und auf den Abbau von Hürden für Investitionen setzen, werden wir im globalen Kontext zurückfallen.“ Der WKÖ-Präsident warnte auch davor, die in Afrika bestehenden Chancen zu vernachlässigen und diesen Kontinent wirtschaftlich zur Gänze China zu überlassen.

Versachlichung der Diskussion

Im Hinblick auf die in Österreich höchst emotional geführte Diskussion zu TTIP forderte Leitl einmal mehr dringend eine Versachlichung. „Wir brauchen eine seriöse inhaltliche Auseinandersetzung jenseits von Panikmache und Emotionen.“ So hätten beide Verhandlungspartner in Brüssel und Washington wiederholt zum Ausdruck gebracht, dass es durch TTIP nicht zu einer Verwässerung von Standards kommen werde. Es gebe hier auch ein klar umrissenes Verhandlungsmandat der Europäer und dezidierte Vorgaben des Europäischen Parlaments, das jedem Freihandelsabkommen zustimmen muss, damit es in Kraft treten kann.

Nicht nachvollziehbar sei zudem, dass manche schon jetzt – mitten im Verhandlungsprozess – eine endgültige Bewertung des Abkommens abgeben. „Die Wirtschaft steht Freihandel prinzipiell positiv gegenüber und unterstützt die Verhandlungen der EU mit den USA. Denn die Erfahrungen der Vergangenheit und unzählige Studien zeigen: Wer den internationalen Handel forciert, der schafft zusätzliche ökonomische Chancen, fördert Wettbewerbsfähigkeit und Innovation und stärkt damit Wachstum und Beschäftigung. Das gilt ganz besonders, wenn sich die weltweit wichtigsten Wirtschaftsregionen zusammentun. Die EU und ihre 28 Mitgliedstaaten haben jedes Interesse an modernen, nachhaltigen und fairen Freihandelsabkommen mit ihren Partnerländern – TTIP kann hier eine besonders wichtige Rolle spielen. Eine definitive Bewertung von TTIP wird aber erst dann möglich, wenn ein Verhandlungsergebnis vorliegt.“

Die Publikation „Schwerpunkt Außenwirtschaft“ sowie Präsentationen zur heutigen Veranstaltung sind ab Mittwoch abrufbar unter wko.at/schwerpunktaussenwirtschaft  

(PWK438/SR)

In der Oesterreichischen Nationalbank wurde die Publikation „Schwerpunkt Außenwirtschaft 2015/2016“ präsentiert
In der Oesterreichischen Nationalbank wurde die Publikation „Schwerpunkt Außenwirtschaft 2015/2016“ präsentiert

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