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Fachverband UBIT begrüßt Verhaltenskodex zur Bekämpfung illegaler Hassrede im Internet

UBIT-Obmann Harl äußert sich positiv zum gemeinsam von der Europäischen Kommission und IT-Unternehmen veröffentlichten Verhaltenskodex: „Kommt gerade zur richtigen Zeit“

„Der Fachverband Unternehmensberatung, Buchhaltung und Informationstechnologie begrüßt den Verhaltenskodex der Europäischen Kommission und IT-Unternehmen zur Bekämpfung illegaler Hassrede im Internet“, hält UBIT-Fachverbandsobmann Alfred Harl fest: „Es ist nötig, dass verbindliche Regeln vereinbart sind und auch kommuniziert werden. Neue Medien bringen viele Chancen. Der Umgang und die Do‘s und Dont‘s müssen wir aber vereinbaren – Hassreden sind inakzeptabel.“ Und weiter: „Auch in Österreich war im Bundespräsidentenwahlkampf der Umgang miteinander in den sozialen Netzen manchmal bedenklich. Da kommt der neue Verhaltenskodex gerade zur richtigen Zeit. Wir unterstützen diese Initiative.“  

Zum Hintergrund 

Die Kommission stellte gestern, Dienstag, zusammen mit Facebook, Twitter, YouTube und Microsoft einen Verhaltenskodex vor, der eine Reihe von Verpflichtungen zur Bekämpfung der Verbreitung von illegaler Online-Hetze in Europa enthält. Die IT-Unternehmen unterstützen die Europäische Kommission und die EU-Mitgliedstaaten bei ihren Bemühungen, dafür zu sorgen, dass Online-Plattformen keine Möglichkeit dafür bieten, dass sich illegale Hassbotschaften im Internet verbreiten. Zusammen mit anderen Plattformanbietern und Betreibern sozialer Medien tragen sie eine gemeinsame Verantwortung für die Förderung der Meinungsfreiheit im Internet. Die Kommission und die IT-Unternehmen sind sich aber dessen bewusst, dass die Zunahme illegaler Hetze im Internet nicht nur auf Gruppen oder Einzelpersonen, gegen die sie gerichtet sind, negative Auswirkungen hat, sondern auch auf diejenigen, die sich in unserer offenen Gesellschaft für Freiheit, Toleranz und Nichtdiskriminierung einsetzen. Zudem beeinträchtigt sie den demokratischen Diskurs auf Online-Plattformen. 

Zur Vermeidung der Ausbreitung von illegaler Hetze ist es von wesentlicher Bedeutung, dafür zu sorgen, dass die einschlägigen nationalen Rechtsvorschriften zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in allen Mitgliedstaaten vollständig durchgesetzt werden, sowohl online als auch im Offline-Umfeld. Mit der Unterzeichnung des Verhaltenskodex verpflichten sich die IT-Unternehmen, weiterhin gegen illegale Hassrede im Internet vorzugehen und verpflichten sich zu zahlreichen Maßnahmen zur Prävention bzw. zur Bekämpfung. 

Der Fachverband Unternehmensberatung, Buchhaltung und IT (UBIT)

Mit mehr als 64.000 Mitgliedern gehört der Fachverband Unternehmensberatung, Buchhaltung und IT (UBIT) zu den größten und dynamischsten Fachverbänden der Wirtschaftskammer Österreich. Er nimmt die Interessen der Unternehmerinnen und Unternehmer aus den Bereichen Unternehmensberatung, Buchhaltung und Informationstechnologie wahr. Ziel ist es, berufsrelevante Rahmenbedingungen zu optimieren und dem Markt die Leistungen der Berufsgruppen zu kommunizieren. Mitglieder können umfangreiche Beratungs- und Serviceleistungen in Anspruch nehmen.

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