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WKÖ für effizienten Klimaschutz: Ganzheitliche Energie- und Klimastrategie muss längerfristige Weichen stellen

Wachstumschancen durch Pariser Klimavertrag verstärkt wahrnehmen

„Mit der Forderung nach einer wohl überlegten Klimaschutzstrategie rennt der Biomasseverband bei uns offene Türen ein. Globaler Klimaschutz ist eine der wesentlichen Herausforderungen, denen sich die Wirtschaft stellt – und zwar nicht erst seit kurzem, sondern schon seit Jahren“, stellt Stephan Schwarzer, Leiter der Abteilung Umwelt- und Energiepolitik in der WKÖ, klar. Wenn Treibhausgasemissionen drastisch gesenkt werden sollen, bedarf es dazu eines ganzheitlichen Konzepts, das Maßnahmen in unterschiedlichen Bereichen und auf verschiedenen Ebenen zu einem sinnvollen Ganzen bündelt. „Die Wirtschaft versteht sich als Problemlöser und als Technologieentwickler und ist bereit, die Herausforderung anzunehmen. Tägliche Zurufe über neu einzuführende Steuern, Verbote und sonstige Einzelmaßnahmen sind nicht zielführend.“

Zu diesem Zweck hat die Bundesregierung einen Prozess der Erarbeitung einer umfassenden und langfristigen Energie- und Klimastrategie gestartet. Er wird die Maßnahmen hervorbringen, die zur Erfüllung der unionsrechtlichen Verpflichtungen notwendig sind.

Schulterschluss zwischen Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Standortabsicherung und Wachstum

Klar ist, dass diese Strategie nicht die Beschäftigungs- und Wachstumsinteressen ausblenden darf, sondern den Schulterschluss zwischen Klimaschutz und Nachhaltigkeit auf der einen Seite und Standortabsicherung auf der anderen Seite suchen muss. Deshalb sind die unterschiedlichen Stakeholder in den Prozess eingebunden. Schwarzer: „Volkswirtschaftliche und ökologische Ziele müssen keineswegs miteinander in Konflikt stehen! Schon in der Vergangenheit hat es die österreichische Wirtschaft sehr gut geschafft, Energie- und Ressourcenverbrauch vom Produktionswachstums zu entkoppeln.“

Das Pariser Klimaabkommen erhöht die Chancen dafür, dass Europa und andere Wirtschaftsräume ihre Kräfte vereinen. Einigkeit besteht darin, dass die geforderte Reduktion der Kohlenstoffintensität  (Dekarbonisierung des Energiesystems) und die Annäherung an das Zwei-Grad-Ziel nur zu schaffen sind, wenn alle Verantwortlichen an Bord geholt werden. Freilich hat das Pariser Abkommen auch Schwachstellen - wie die fehlende Verbindlichkeit von Reduktionszusagen und das fehlende Emissionsmonitoring -, die es auszumerzen gilt, erläutert der WKÖ-Experte. 

Ökostromgesetz muss Teil der Gesamtstrategie sein

Das Ökostromgesetz ist ein zentraler Baustein eines Gesamtkonzepts und ist daher in dieses einzubetten. Da die insgesamt vorhandenen finanziellen Mittel begrenzt sind, muss mit jedem eingesetzten Euro die maximale Wirkung erzielt werden. Dazu ist ein umfassender Umbau des Ökostromgesetzes – im Einklang mit der zu erarbeitenden Energiestrategie – unumgänglich. „Dabei muss Österreich aber nicht bei der Stunde null beginnen, haben doch die bisherigen Ökostromgesetze 2002 und 2012 immense Investitionsschübe bei neuen Formen der Ökoenergieerzeugung ausgelöst. Die ausgezeichnete Wettbewerbsfähigkeit vieler österreichischer Ökotechnologiebetriebe rührt ja auch daher, dass sie schon bisher im Inland wachstumsfördernde Rahmenbedingungen vorgefunden haben.“

„Das Pariser Abkommen eröffnet Wachstumschancen für österreichische Technologieanbieter, diese Wachstumspfade sollen jetzt zum Vorteil der Wirtschaft und der Umwelt beschritten werden. Auch dazu soll die Energie- und Klimastrategie der Bundesregierung einen nachhaltigen Weg weisen, der Planungssicherheit über längere Zeiträume als bisher gewährleistet“, schließt Schwarzer. (PWK293/PM)

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