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Klacska: Vida erweist Arbeitnehmern mit Einsatz für Maut einen Bärendienst

Steigerung der Preise offenbar wird offenbar gut geheißen – Ökologie-Argument löst sich bei genauerem Hinsehen in Luft auf

„Die starke Position der Wirtschaft gegen eine flächendeckende Maut, die aus der Politik immer mehr Rückenwind bekommt, scheint in der vida schon für Unruhe zu sorgen. Offenbar wird spürbar, dass vernünftige Argumente gegen eine Maut immer mehr greifen“, kommentiert Alexander Klacska, Obmann der Bundessparte Transport und Verkehr, die heutigen Angriffe von vida-Vorsitzenden Hebenstreit. Anders sei es nicht zu erklären, dass man längst entkräftete Positionen wieder aufwärme, die ganz offensichtlich dem Wirtschaftsstandort schädigen würden.

Selbst, wenn man sich einen Sport daraus machen wollte, der Transportwirtschaft mit dieser Haltung zu schaden: Dieser Schuss geht nach hinten los, warnt Klacska. „Denn zahlen müssten eine solche Maut nicht nur die Betriebe, sondern alle Österreicherinnen und Österreicher! Befremdlich ist dabei, dass sich eine Teilgewerkschaft so massiv dafür einsetzt, dass den Konsumenten das Geld aus dem Börsel gezogen wird. Wenn Herr Hebenstreit eine Preissteigerung von 0,2 Prozent für alle Österreicher gut heißt, widerspricht das nicht nur jeder Gewerkschaftslinie, sondern jeder Vernunft. Wozu haben sich die Arbeitsnehmervertreter dann für eine Entlastung durch die Steuerreform  eingesetzt? Diese würde zu einem Gutteil, wie wir schon vorgerechnet haben, von den Kosten der Maut aufgefressen werden“, stellt Klacska klar. „Das Geld, dass Herr Hebenstreit also ‚buchstäblich auf der Straße liegen‘ sieht und nach dem er so eifrig greifen will, ist das Geld seiner Gewerkschaftsmitglieder und aller Arbeitnehmer und Unternehmer im Land.“ Wer die Maut befürworte, rede einer Geldbeschaffungsaktion der Länder das Wort, die aufgrund von falschem Einsatz des Budgets entstanden ist.

Güter- und Warenverkehr auch in entlegene Gebiete

Dass es Güter- und Warenverkehre auch weiterhin in entlegene Gebiete geben soll, weil diese Regionen sonst ausgehungert werden, müsse wohl auch im Sinne der Arbeitnehmervertretung sein. Das immer wieder hervorgezauberte Argument der Umweltschonung durch Bemautung der Land- und Gemeindestraßen löst sich bei genauerer Betrachtung in Luft auf: Würde jede Fahrt mit Kfz über 3,5 t durch die Maut verteuert, so würden viele naturgemäß auf kleinere Fahrzeuge ausweichen – die dann aber öfter fahren müssten. „Dass dies ein Mehr an Abgasen bedeutet statt ein Weniger, muss jedem einleuchten. Genauso sagt der gesunde Hausverstand, dass eine Verlagerung auf die Schiene nur dann klappen kann, wenn man Gleise hat! Diese Tatsache wird beim Schönreden der Maut gern verdrängt“, so der Branchensprecher.

Auch zum Finanzierungsbeitrag der Transportwirtschaft sei einiges richtig zu stellen, unterstreicht Klacska: „Ein Lkw-Kilometer ist schon jetzt zu rund 100% mit Steuern und Sozialabgaben belegt  - also MöSt, Kfz-Steuern, Autobahn-Mauten, motorbezogene Versicherungssteuer, Dienstgeberabgaben, Gebühren, etc etc. Wo auch immer diese klassenkämpferischen Phantasien von steuerfreien Unternehmen herkommen – sie stimmen nicht. Alle unsere Betriebe, egal ob auf Schiene oder Straße, leisten tagtäglich ihren Beitrag an Steuern und Abgaben, um die Transporte der gesamten Wirtschaft sicherzustellen.“

Etwas sei in der Tat „ganz besonders unappetitlich“, greift Klacska die Formulierung Hebenstreits auf: nämlich die Tatsache, dass man zur Abrundung der selbst zusammengezimmerten Argumentation eine pauschale Vorverurteilung gegen ein Unternehmen zitiert und daraus eine Pauschalverurteilung gegen eine Branche zimmert. „Das ist komplette Themenverfehlung und weit weg von sachlichem Diskurs. Faire Marktbedingungen und auf Augenhöhe agierende Partner sind Kernanliegen der Transportwirtschaft. Eine ganze Branche und ihre Vertretung unter Generalverdacht zu stellen, ist eindeutig ein schweres Foul. Wir fordern vida nachdrücklich auf, das Verbreiten von Verzerrungen und Unwahrheiten einzustellen und der Vernunft endlich Raum zu schaffen.“

(PWK227/PM)

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