th share video content contact download event event-wifi cross checkmark close xing wko-zahlen-daten-fakten wko-wirtschaftrecht-und-gewerberecht wko-verkehr-und-betriebsstandort wko-unternehmensfuehrung wko-umwelt-und-energie wko-steuern netzwerk wko-innovation-und-technologie wko-gruendung-und-nachfolge wko-bildung-und-lehre wko-aussenwirtschaft wko-arbeitsrecht-und-sozialrecht twitter search print pdf mail linkedin google-plus facebook whatsapp arrow-up arrow-right arrow-left arrow-down calendar user home
news.wko.at

WKÖ-Vizepräsident Roth moniert Versachlichung der TTIP-Debatte auf der Basis von Fakten statt Mythen

USA schon zweitwichtigster Exportmarkt Österreichs– EU-Freihandelsabkommen mit USA bietet zusätzliche Chancen, vor allem auch für KMU

„Die USA sind zum zweitwichtigsten Exportmarkt der österreichischen Wirtschaft aufgestiegen und haben damit kürzlich Italien überholt. Es liegt auf der Hand, dass ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA hier zusätzliche Chancen bieten kann, vor allem auch für KMU“, betonte der Vizepräsident und TTIP-Sprecher der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), Jürgen Roth, bei der „Horizonte 2016“-Veranstaltung „Exportmarkt USA und TTIP – Chance oder Risiko“ der AUSSENWIRTSCHAFT AUSTRIA Dienstagabend in Wien. Weitere Diskutanten am Podium waren Michael Friedl, Wirtschaftsdelegierter New York, Hans Mayrhofer, Ökosoziales Forum Österreich, Veit Schmid-Schmidsfelden, Rupert Fertinger GmbH, sowie Johann Sollgruber, Vertretung der EU-Kommission in Österreich.

Roth: WKÖ für ein faires Abkommen auf Augenhöhe

Angesichts der in Österreich sehr emotional geführten Auseinandersetzung um TTIP monierte Roth eine „Versachlichung der Debatte“, die auf Basis von Fakten statt Mythen geführt werden müsse. „So wie bisher wird es auch in Zukunft keine Chlorhühner und kein Hormonfleisch in der EU geben! Eine gegenseitige Anerkennung von Normen findet nur statt, wenn es eine Äquivalenz, also Gleichwertigkeit, bei bestehenden EU- und US-Standards gibt!“, stellte Roth klar und betonte: „Die Wirtschaftskammer will TTIP nicht ‚ohne Wenn und Aber‘. Wir setzen uns ein für ein gut gemachtes, ehrgeiziges und faires Abkommen, das auf Augenhöhe mit den USA verhandelt wird.“ Neben einer engeren „regulatorischen Kooperation“ in TTIP – d.h. Abbau unnötiger Bürokratie, langwieriger Zollverfahren, ungerechtfertigter Unterschiede bei technischen Vorschriften und langwieriger Informationsbeschaffung wegen mangelnder Transparenz der geltenden Vorschriften, bessere Zusammenarbeit zwischen den Behörden – sind ein weiterer Zollabbau und der Schutz österreichischer Investitionen im Ausland die größten Anliegen der heimischen Wirtschaft an TTIP.  

Es sei auch „ein Irrglaube, dass nur Große von TTIP profitieren werden. Für ein KMU und erst recht für einen Erstexporteur ist es ungleich schwieriger, mit hohen Zöllen und nicht-tarifären Handelshürden wie z.B. komplizierten Zulassungsverfahren zurecht zu kommen als für einen großen Betrieb. KMU haben weder die personellen noch die finanziellen Ressourcen, sich mit den Behörden in Drittstaaten anzulegen oder Ausweichstrategien zu entwickeln. Erleichterungen wie sie mit TTIIP kommen sollen, sind da eine wichtige Ermutigung, den Schritt in den US-Markt zu wagen - der im Übrigen deutlich stärker wächst als die EU“, so Roth. Von TTIP profitieren würden indirekt etwa auch jene österreichischen KMU, die z.B. als Zulieferer von deutschen oder anderen US-Exporteuren tätig sind. 

86 Prozent der USA-Exporte von KMU getätigt

Nach Eurostat sind von allen direkten österreichischen Warenexporteuren in die USA 86 Prozent Klein- und Mittelbetriebe, wertmäßig wurden 33 Prozent (= 2,1 Milliarden Euro) aller direkten US-Exporte von KMU getätigt (Datenbasis 2012).  

Dem Vorwurf, dass der Investitionsschutz in TTIP es nur den Multis ermögliche, entgangene Gewinne zurückzuholen und unliebsame Gesetze auszuhebeln, wurde von den Diskutanten – einmal mehr – heftig widersprochen: Nur staatliche Diskriminierung und Willkür sind ein Beschwerde- und Klagegrund, nicht aber entgangene Gewinne oder die Aufhebung eines allgemein geltenden Gesetzes. Außerdem zeigen OECD-Statistiken, dass 22% der klagenden Firmen KMU sind. Die von der Kommission vorgeschlagene Reform des Investitionsschutzsystems mit unabhängigen Richtern, einem verstärkten Regulierungsrecht der Staaten und einer Berufungsinstanz gehen aus WKÖ-Sicht  in die richtige Richtung. 

Roth: Verhandlungsabbruch wäre unsachlich 

Roth abschließend: „Die Wirtschaft unterstützt die TTIP-Verhandlungen und bringt die Anliegen der österreichischen Betriebe aktiv ein. Am Ende wird das Verhandlungsergebnis sorgfältig auf den gegenseitigen Nutzen abzuwiegen sein. Mitten im Verhandlungsprozess die Stopptaste zu drücken, wie das manche fordern, ist hingegen weder sachlich gerechtfertigt, noch im Interesse der heimischen Unternehmen. (PWK116/SR)

von links: WKÖ-Vizepräsident J. Roth, V. Schmid-Schmidsfelden (Rupert Fertinger Gmbh), WKÖ-Vizepräsident R. Schenz, M. Friedl (Wirtschaftsdelegierter New York), H. Mayrhofer (Ökosoziales Forum), J. Sollgruber (EU-Kommission), Moderator M. Nikbakhsh
von links: WKÖ-Vizepräsident J. Roth, V. Schmid-Schmidsfelden (Rupert Fertinger Gmbh), WKÖ-Vizepräsident R. Schenz, M. Friedl (Wirtschaftsdelegierter New York), H. Mayrhofer (Ökosoziales Forum), J. Sollgruber (EU-Kommission), Moderator M. Nikbakhsh

Exportmarkt USA und TTIP

Das könnte Sie auch interessieren

  • Archiv 2016

Span zum Tag der Firmenfitness: „Bewegung und Gesundheit in Unternehmen integrieren“

Erfolg für die betriebliche Gesundheitsvorsorge:  Langjährige Forderung der steuerlichen Absetzbarkeit umgesetzt mehr

  • Archiv 2015

Kollektivvertragseinigung: Erhöhung der Mindestlöhne für Handelsarbeiter/-innen um 1,55%

Neuer Kollektivvertrag gilt ab 1. Jänner 2016 - Themen aus dem Rahmenrecht werden in Gesprächen zwischen den Sozialpartnern weiter behandelt mehr

  • Archiv 2016