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Großdemonstration mehrerer europäischer Verbände, einschließlich der NE-Metallindustrie gegen Marktwirtschaftsstatus für China

Tausende Beschäftigte der metallerzeugenden und anderer Industrien demonstrieren heute in Brüssel.

„JA zu Beschäftigung und fairem Handel, NEIN zu Marktwirtschaftsstatus an China“ – so lautet die Parole der heutigen Großdemonstration vor dem Gebäude der EU-Kommission in Brüssel. Hintergrund ist die heiß diskutierte Frage über die Zuerkennung des „Market Economy Status (MES)“ an China. Der Marktwirtschaftsstatus spielt im Antidumpingrecht eine entscheidende Rolle, weil fehlender Marktwirtschaftsstatus zur Berechnung höherer Antidumpingzölle führt. Gegen Billigimporte aus China sind hohe Antidumpingzölle derzeit ein wirksames Mittel. Die Gewährung des Marktwirtschaftsstatus an China würde dies nachteilig ändern.  

Status-Zuerkennung: Umfassende Folgenklärung nötig

Eine Zuerkennung wird von Befürwortern damit begründet, dass nach dem WTO-Beitrittsprotokoll Chinas nach Ablauf von 15 Jahren mit Ende 2016 eine automatische Zuerkennung des MES an China vorgesehen ist – unabhängig davon, ob China die Voraussetzungen dafür erfüllt oder nicht. „China ist einfach keine Marktwirtschaft. Solange die technischen Voraussetzungen, die die WTO für eine Gewährung des MES vorsieht, nicht erfüllt sind, ist die Zuerkennung von MES an China verfrüht.“ erklärt Alfred Hintringer, Obmann des Fachverbandes NE-Metallindustrie. Und fügt hinzu: „Er bedarf einer umfassenden Folgenabschätzung seitens der EU, in welcher die Konsequenzen dieses weitreichenden Schrittes für die betroffenen Industrien umfassend geklärt werden.“ 

Es drohen große Verluste an Arbeitsplätzen

Die Frage ist deshalb so heikel, weil dieser Schritt für Industrien wie Stahl und Aluminium, die mit weltweiten Überkapazitäten kämpfen, fatale Folgen für den Produktionsstandort und die Beschäftigung in Europa haben kann. MES an China könnte Europa eine Million Arbeitsplätze und Billionen Euro für den Verlust von Wirtschaftswachstum kosten – so die Initiatoren der Demonstration. In China existieren heute hohe Überkapazitäten in der Aluminium- und  Stahlproduktionen, welche, bis eine Restrukturierung begonnen wird und greift, zur Überversorgung der weltweiten Märkte führen. Dies wiederum beeinträchtigt alle Weltpreise und gefährdet die Wirtschaftlichkeit der Produktionen in Europa. „Eine verfrühte Zuerkennung des Marktwirtschaftsstatus‘ an China würde den Einsatz von Anti-Dumping-Maßnahmen stark behindern oder gar verunmöglichen“ warnt Obmann Alfred Hintringer. „Dies würde den Anreiz zu chinesischen Überschussexporten verstärken und damit sowohl der europäischen Industrie schaden als auch die Restrukturierung in China verzögern“ – ergänzt Alfred Hintringer. 

Die EU-Kommission hat sich bislang zu dieser heiklen Frage noch nicht offiziell geäußert. Es bestehen aber große Befürchtungen, dass die federführende Generaldirektion Handel innerhalb der Europäischen Kommission den Marktwirtschaftsstatus für China ab Dezember 2016 verlangen wird. Bei der Großkundgebung am Montag wollen Arbeitgeber und Arbeitnehmer der betroffenen Industrien diesen Schritt verhindern. Sie warnen eindringlich: China zerstört Europas Industriebasis und gefährdet Arbeitsplätze in Europa! (PWK094/us)

Mehrere europäischer Verbände, einschließlich der NE-Metallindustrie, demonstrieren gegen Marktwirtschaftsstatus für China
Mehrere europäischer Verbände, einschließlich der NE-Metallindustrie, demonstrieren gegen einen Marktwirtschaftsstatus für China

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