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Leitl: Österreich muss durch Reformen auf robusten Wachstumspfad zurückfinden

Die heute präsentierte Konjunkturprognose der Europäischen Kommission bestätigt die allmähliche Erholung in Europa – auch für Österreich

„Die Sicherung der Standortqualität und deren weitere Verbesserung müssen oberstes Ziel für Wirtschaft und Politik sein. Die meisten Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit bzw. zum Abbau von Wachstumshemmnissen liegen in der Kompetenz der Mitgliedsstaaten“, kommentiert Christoph Leitl, Präsident der Wirtschaftskammer Österreich, die heute veröffentliche Konjunkturprognose der Europäischen Kommission.

 

Die Konjunkturprognose bestätigt die allmähliche Erholung in Europa – auch für Österreich. Im Euro-Währungsgebiet wird das Wachstum voraussichtlich auf 1,7 Prozent im laufenden Jahr steigen und sich im Jahr 2017 weiter auf 1,9 Prozent erhöhen. Das Wirtschaftswachstum in der EU bleibt der Prognose zufolge unverändert bei 1,9 Prozent in diesem Jahr und 2,0 Prozent im nächsten Jahr. Die österreichische Wirtschaft wird 2016 mit 1,7 Prozent um 0,2 Prozentpunkte stärker wachsen als noch in der Herbstprognose des Vorjahres vorausgesagt. Österreich muss jedoch eine Verschlechterung der Arbeitslosenrate hinnehmen; es wird nun eine Erhöhung auf 6,2 Prozent für 2016 und auf 6,4 Prozent für 2017 erwartet.

Investitionen ankurbeln um Wettbewerbsfähigkeit zu steigern 

„Um die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und Wachstum und Arbeitsplätze zu schaffen, müssen die Investitionen angekurbelt werden“, fordert der WKÖ-Präsident. Der Europäische Fonds für Strategische Investitionen (EFSI) bietet auf europäischer Ebene Möglichkeiten für Unternehmen: Mit der Vereinbarung zwischen EFSI und aws, die am 29.01. in Wien unterzeichnet wurde, ist für die Umsetzung des EFSI in Österreich ein wichtiger Meilenstein gesetzt worden. Gleichzeitig braucht es in Österreich auch gezielte Investitionsanreize wie etwa Investitionsprämien oder die degressive Abschreibung auf Abnutzung und Änderung bei Abschreibungszeiträumen, die sich stärker an der wirtschaftlichen Realität orientieren.

Unternehmen brauchen mehr Vertrauen in Rahmenbedingungen

„Um wieder mehr zu investieren, brauchen unsere Unternehmen mehr Vertrauen in die Rahmenbedingungen: Das bedeutet weniger Belastung und weniger Bürokratie“, betont Leitl. Auf nationaler Ebene ist das 5-Punkte-Entlastungpaket zur Bürokratieentlastung von Vizekanzler Mitterlehner ein wichtiger Schritt, den es umzusetzen gilt. Auf europäischer Ebene wird durch das REFIT-Programm gegen überbordende Bürokratie vorgegangen: Der bestehende EU-Rechtsbestand wird regelmäßig überprüft, bei neuen Gesetzen ist ein KMU-Test verpflichtend. Dieser Weg muss auch bei der Umsetzung von EU-Recht in den Mitgliedstaaten fortgesetzt werden, Stichwort „Gold-Plating“.

 

„Die österreichische Wirtschaft hat gute Voraussetzungen, um mittelfristig auf einen robusten Wachstumspfad zurückzufinden. Dazu sind konsequente Strukturreformen umzusetzen, denn nur so kann das Vertrauen in den Investitionsstandort Österreich gestärkt werden“, fordert der WKÖ-Präsident abschließend. (PWK067/FA)

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