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NextGenerationEU: 672,5 Mrd. Euro an Coronahilfen können fließen

EU-Wiederaufbauplan: Nationale Pläne müssen fertiggestellt werden

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© Plattform/Johnér Images/Corbis

Das Herzstück des EU-Wiederaufbauplans NextGenerationEU, die Aufbau- und Resilienz-Fazilität, ist seit 19. Februar 2021 in Kraft. Um von den Zuschüssen und Krediten von insgesamt 672,5 Mrd. Euro zu profitieren, müssen die EU-Länder bis 30. April ihre nationalen Aufbau-und Resilienzpläne nach Brüssel melden. Mit der Fazilität leistet die EU einen wichtigen Beitrag, um der europäischen Wirtschaft in dieser schwierigen Zeit wieder auf die Beine zu helfen. 

Mit der Verordnung zur Aufbau- und Resilienz-Fazilität gibt es nun Coronahilfen von 312,5 Mrd. Euro an Zuschüssen sowie 360 Mrd. Euro an Darlehen für ganz Europa. Um Österreichs Wirtschaft zu unterstützen, sind davon rund 3 Mrd. Euro reserviert, welche von 2021-2023 ausgegeben werden können. Der Fokus der nationalen Pläne sollte nach Vorschlägen der WKÖ auf der Unterstützung der am stärksten von COVID-19 betroffenen Unternehmen sowie auf der Förderung der Digitalisierung liegen. Wichtig sind auch gezielte Investitionen in den ökologischen Wandel.  

Die Fazilität steht auf sechs Pfeilern:

  • Fokus auf grüner Übergang
  • Fokus auf digitaler Transformation
  • Intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum, inkl. Beschäftigung, Wettbewerbsfähigkeit, Forschung, Entwicklung & Innovation sowie effizienter Binnenmarkt mit starken KMU
  • Sozialer und territorialer Zusammenhalt
  • Gesundheitliche sowie wirtschaftliche, soziale und institutionelle Widerstandsfähigkeit
  • Politik für die nächste Generation, Kinder und Jugendliche (Fokus u.a. auf Bildung & Skills)

37% der gesamten Gelder sollen für den grünen Übergang und 20% für die digitale Transformation ausgegeben werden. Die EU konnte bisher mit ihren Investitionsprogrammen erhebliche private Mittel mobilisieren. Dieser Effekt könnte durch die investitionsbezogenen Teile von NextGenerationEU verstärkt werden, da zusätzliche, niedrig verzinste Mittel aktiviert werden können.

Nun liegt es an den Mitgliedstaaten, ihre nationalen Aufbau- und Resilienzpläne fertigzustellen und nach Brüssel zu melden. Sie sind dazu aufgefordert, auch die Sozialpartner in die Erstellung der Pläne einzubinden. Geplant sind umfassende Maßnahmenpakete zur Umsetzung von Reformen und öffentlichen Investitionsprojekten, was auch öffentliche Programme zur Förderung privater Investitionen umfasst. Die Gelder stehen drei Jahre lang zur Verfügung und können auch für rückwirkende Projektförderungen bis 1.2.2020 beantragt werden.

Die effiziente Umsetzung von NextGenerationEU kann für die gesamte EU zwei Prozent zusätzliches Wachstum bis 2024 und die Schaffung von zwei Millionen Arbeitsplätzen bringen.

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