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Moderner Markenschutz

Kosten sinken, Formvorschriften werden gelockert

Vertrag

Die EU-Richtlinie zur Angleichung der Marken-Schutzvorschriften hat Österreich so umgesetzt, dass sie Start-ups und KMUs nützt sowie bestehende Markeninhaber schützt. 

Die wichtigsten Bestimmungen auf einen Blick:

  • Bei der EU-rechtlich notwendigen Umstellung der Berechnung der zehnjährigen Schutzdauer einer Marke gibt es keine nachteilige Stichtagsregelung, sondern eine Einschleifregelung. Damit sind Markeninhaber vor Eingriffen in ihr Schutzrecht geschützt.
  • Die Kosten für den Markenschutz sinken: Wer die Markenanmeldung online vornimmt, zahlt um -7,5 Prozent weniger. Der Druckkostenbeitrag in der Höhe von 25.- Euro wird gänzlich abgeschafft.
  • Die strengen Formvorschriften für den Urkundennachweis werden gelockert.
  • Künftig ist es möglich, Patentanmeldungen sowie Patent- und Gebrauchsmusterschriften rein elektronisch zu veröffentlichen.
  • Die Erneuerungsgebühr bei Marken sinkt, die Staffelung der Gebühr wird abgeschafft.  

Der Online-Bonus wird heuer noch Einsparungen von 35.000.- Euro bringen. Der Entfall des Druckkostenbeitrags spart den Unternehmen 65.500.- Euro. Die Neuregelung der Marken-Erneuerungsgebühr bringt nächstes Jahr Einsparungen in Höhe von rund 140.000 Euro. Für alle Betriebe, die nationale Marken anmelden oder angemeldet haben, wird somit sicherer Schutz einfacher und günstiger.