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Einigung auf gemeinsame Vorgangsweise bei der Sozialversicherung

Erfolgreiche Sozialpartner-Verhandlungen in Alpbach 

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WKÖ-Präsident Christoph Leitl, AK-Präsident Rudi Kaske, ÖGB-Präsident Erich Foglar und Landwirtschaftskammer-Präsident Hermann Schultes einigten sich auf eine gemeinsame Vorgangsweise für eine deutlichere Unterscheidung bei der Sozialversicherung von selbstständigen und unselbstständigen Beschäftigungsverhältnissen. Diese Regelung trägt zu Rechtssicherheit für alle Beteiligten bei und soll Konfliktfälle in Zukunft vermeiden.

Vereinbart wurde, dass sich die Sozialversicherungsanstalt der Selbstständigen (SVA), die Sozialversicherung der Bauern (SVB) und die Gebietskrankenkassen (GGK) künftig abstimmen. Bei Prüfungen der GGK, ob ein Dienst- oder Werkvertrag vorliegt, werden SVA und SVB künftig beigezogen, was auch gesetzlich verankert werden soll.

Als positiven Schritt begrüßt die Junge Wirtschaft (JW) die am 1.9.2016 in Alpbach erzielte Einigung der Sozialpartner. Die erzielten Ergebnisse bringen mehr Rechtssicherheit, Transparenz und helfen künftig, Streitfälle und Strafen zu reduzieren, was vor allem auch im Interesse der Jungen sei, betonte dazu JW-Vorsitzender Herbert Rohrmair-Lewis.

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