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EU-Today vom 9. November 2017

Wirtschaft wächst robust – Jetzt Rahmenbedingungen für Unternehmer verbessern, um positiven Trend zu stärken +++ Vorläufige Einigung zu ETS-Reform - Wettbewerbsnachteil für Österreichs Industrie muss durch nationale Kompensationsmechanismen beseitigt werden

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Wirtschaft wächst robust – Jetzt Rahmenbedingungen für Unternehmer verbessern, um positiven Trend zu stärken 

Die Wirtschaft im Euroraum dürfte 2017 mit einem realen BIP-Wachstum von voraussichtlich 2,2 Prozent ihr stärkstes Wachstum seit zehn Jahren verzeichnen. Damit wird die Wirtschaftsprognose der EU-Kommission vom Frühjahr (1,7 Prozent) deutlich übertroffen. Auch in der EU insgesamt dürfte das Wirtschaftswachstum laut heute veröffentlichter Herbstprognose in diesem Jahr mit 2,3 Prozent robuster ausfallen als im Frühjahr erwartet (1,9 Prozent).

Auch für Österreich prognostiziert die Kommission eine Aufschwungphase. Hervorgehoben wird der positive Trend beim Abbau der Arbeitslosigkeit: Nach 6,0 Prozent 2016 soll die Rate heuer auf 5,6 Prozent zurückgehen und bis 2019 auf 5,4 Prozent weiter sinken.

Um den positiven Trend zu unterstützen, fordert die WKÖ zur weiteren Verbesserung der Rahmenbedingungen und für mehr Wachstum und Beschäftigung gezielte Investitionsanreize sowie finanzielle Entlastung für Unternehmen und Entbürokratisierung. Wichtig sind Strukturreformen und Investitionen in die Zukunftsbereiche Bildung, Forschung und Entwicklung sowie Innovation. Gleichzeitig müssen wir Europas kleinen und mittleren Unternehmen den Rücken stärken.

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Vorläufige Einigung zu ETS-Reform - Wettbewerbsnachteil für Österreichs Industrie muss durch nationale Kompensationsmechanismen beseitigt werden 

In der vergangenen Nacht haben sich EU-Parlament, Rat und Kommission nach jahrelangem Ringen auf die Reform des EU-Emissionshandelssystems (EU-ETS) für die Jahre 2021 bis 2030 geeinigt. Die Beschlüsse laufen auf wesentliche Verschärfungen für die betroffenen Unternehmen hinaus. Die EU-Akteure haben sich darauf verständigt, die Verknappung der Emissionszertifikate zu beschleunigen. In letzter Sekunde gelang eine Anhebung des Anteils an kostenlos zugeteilten Zertifikaten für die Industrie um 3 Prozent.

„Die WKÖ hat diese Anhebung stets gefordert und begrüßt diese, denn damit stehen mehr Gratiszertifikate für die effiziente österreichische Industrie zur Verfügung“, erläutert Stephan Schwarzer, Leiter der Abteilung für Umwelt- und Energiepolitik der WKÖ. „Nur so können Standortverlagerungen in klimapolitisch weniger ambitionierte Länder verhindert werden“. 

Umstritten war auch, ob auch der - für den Standort Österreich wichtigen – Zementindustrie ausreichend Gratiszertifikate zuerkannt werden. Schlussendlich hat man sich für den Verbleib dieses Sektors auf der sogenannten Carbon Leakage-Liste ausgesprochen. Einer weiteren gewichtigen Forderung der WKÖ wurde hiermit Rechnung getragen. Das Ergebnis der Verhandlungen ist trotzdem nur teilweise zufriedenstellend. „Trotz der tatkräftigen Unterstützung der österreichischen EU-Parlamentarier und der Bundesregierung, für die wir uns bedanken, blieb der finale Beschluss hinter den Erwartungen zurück“, so Schwarzer.

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REDAKTION:
Franziska Annerl, Franziska.Annerl@eu.austria.be, EU-Büro der WKÖ

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