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EU-Today vom 6. Juni 2019

Topinformiert: Rat Verkehr berät transeuropäisches Verkehrsnetz und Fahrgastrechte im Eisenbahnverkehr +++ Elektronische Frachtbeförderungsinformationen sollen Unternehmen mehr Effizienz bringen

Rat Verkehr berät transeuropäisches Verkehrsnetz und Fahrgastrechte im Eisenbahnverkehr – Förderung europäischer Infrastruktur zu begrüßen; Regelungen müssen für Eisenbahnunternehmen zumutbar sein

Auf der Agenda des Rates für Verkehr, Telekommunikation und Energie, Schwerpunkt Verkehr, stehen heute u.a. Maßnahmen zur Erleichterung der Genehmigungsverfahren für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) sowie Fahrgastrechte im Eisenbahnverkehr. Die Wirtschaftskammer Österreich begrüßt grundsätzlich die Förderung europäischer Infrastruktur und der transeuropäischen Verkehrsnetze, weil dadurch grenzüberschreitender Handel und Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden.

Bei der Verordnung zu Fahrgastrechten im Eisenbahnverkehr muss die Verhältnismäßigkeit der Regelungen und die wirtschaftliche Zumutbarkeit gesetzter Maßnahmen für die Eisenbahnunternehmen beachtet werden. 


Elektronische Frachtbeförderungsinformationen sollen Unternehmen mehr Effizienz bringen

Der Rat hat heute seinen Standpunkt zur Verwendung elektronischer Frachtbeförderungsinformationen bei allen Verkehrsträgern festgelegt. Dies soll die Effizienz des Verkehrssektors steigern und den Unternehmen erleichtern, den Behörden Informationen in digitaler Form zu übermitteln.

Der Vorschlag für einen einheitlichen Rechtsrahmen verpflichtet Behörden, auf zertifizierten Plattformen elektronisch bereitgestellte Informationen zu akzeptieren, wenn die Unternehmen sich für die Verwendung eines solchen Formats entscheiden. Die Unternehmen können jedoch nach wie vor Informationen in Papierform vorlegen. Die Kommission hat den Vorschlag im Mai 2018 im Rahmen des dritten Pakets Europa in Bewegung vorgestellt.


REDAKTION:
Franziska Annerl, Franziska.Annerl@eu.austria.be, EU-Büro der WKÖ

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