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EU-Today vom 6. Mai 2019

Topinformiert: Studie zeigt Kosten von „Nicht-Europa“ und fordert weiteren Abbau von Hürden im Binnenmarkt  +++ Kommission konsultiert zu transeuropäischen Verkehrsnetzen 

Studie zeigt Kosten von „Nicht-Europa“ und fordert weiteren Abbau von Hürden im Binnenmarkt

Eine neue Studie des Europäischen Parlaments bewertet die Kosten von „Nicht-Europa“. Nach der neuesten Analyse könnten potenzielle Gewinne für die europäische Wirtschaft (EU-28) in Höhe von über 2.200 Milliarden Euro erzielt werden, wenn die vom Parlament befürworteten Initiativen in einer Reihe von Bereichen von den EU-Institutionen angenommen würden. Diese „Zwei-Billionen-Euro-Dividende“ entspräche einem Anstieg um rund 14 Prozent des gesamten BIP der EU.

Die Bereiche mit dem größten Potenzial sind: Klassischer Binnenmarkt (713 Milliarden Euro); digitale Wirtschaft (178 Milliarden Euro); Wirtschafts- und Währungsunion (322 Milliarden Euro); Umwelt, Energie und Forschung (502 Milliarden Euro).

Die WKÖ setzt sich für einen raschen Abbau noch bestehender Hürden im Binnenmarkt ein. Um gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle europäische Unternehmen sicherzustellen, sollte der Fokus verstärkt auf die einheitliche Anwendung, Umsetzung und Durchsetzung bestehender Rechtsvorschriften gelegt werden. Der vollständigen Umsetzung bestehender Grundfreiheiten im Binnenmarkt sollte dabei der Vorzug gegenüber dem Erlass immer neuer Rechtsakte gegeben werden.


Kommission konsultiert zu transeuropäischen Verkehrsnetzen

Die Europäische Kommission konsultiert zu den Leitlinien für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V). Sowohl die Digitalisierung als auch saubere, vernetzte und autonome Mobilität verändern Umfang und Richtung der globalen Verkehrsflüsse und führen zu einer tiefgreifenden Umwälzung des allgemeinen Verkehrssystems. Nutzen und Effizienz von Infrastrukturen, bessere Mobilitätskonzepte und neue gesellschaftliche Aspekte im Verkehrswesen spielen bei diesem Wandel eine zentrale Rolle und erfordern eine intensivere Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und einem breiten Spektrum öffentlicher und privater Akteure. Die Kommission konsultiert daher alle interessierten Stakeholder zur Einhaltung der TEN-V-Bestimmungen, Fortschritten bei der Realisierung und möglichem Verbesserungspotenzial. 

Die Wirtschaftskammer Österreich begrüßt grundsätzlich die Förderung europäischer Infrastruktur und der transeuropäischen Verkehrsnetze, weil dadurch grenzüberschreitender Handel und Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden. Die Teilnahme an der Konsultation ist bis 17. Juli 2019 möglich. 


REDAKTION:
Franziska Annerl, Franziska.Annerl@eu.austria.be, EU-Büro der WKÖ

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