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EU-Today vom 27. Mai 2019

Topinformiert: Europawahlen sind geschlagen – Kampagnen konnten mehr Wähler mobilisieren +++ EUROCHAMBRES und SMEunited begrüßen gestiegene Wahlbeteiligung – Europa muss jetzt stärker und ge-schlossener handeln

Europawahlen sind geschlagen – Kampagnen konnten mehr Wähler mobilisieren

Die Europawahlen sind geschlagen. Die zahlreichen Kampagnen, mehr Wähler zu mobilisieren, haben Früchte getragen: Die Wahlbeteiligung ist von 42,61 Prozent bei den letzten Europawahlen auf 50,82 Prozent gestiegen.

Die meisten Abgeordneten im nächsten Europäischen Parlament hat laut aktuellster Sitzberechnung die Fraktion der Europäischen Volkspartei mit 180 Mandaten (7 Österreicher). Die Sozialdemokraten (S&D) kommen auf 146 Sitze (5 aus Österreich), die liberale ALDE&R – auf 109 (1 aus Österreich), die Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz stellt 69 Abgeordnete (2 aus Österreich) sowie die Fraktion Europa der Nationen und Freiheit (ENF) 58 Mandatare (3 aus Österreich).

Seit 2009 sieht die Geschäftsordnung des Parlaments vor, dass eine Fraktion aus mindestens 25 Mitgliedern besteht, die in mindestens sieben Mitgliedstaaten gewählt wurden. Wie geht es nun weiter? Morgen Abend werden die EU-Staats- und Regierungschefs bei einem informellen Gipfeltreffen in Brüssel zusammenkommen. Sie werden das Wahlergebnis erörtern und das Nominierungsverfahren für die Spitzenpositionen in den EU-Organen einleiten.


EUROCHAMBRES und SMEunited begrüßen gestiegene Wahlbeteiligung – Europa muss jetzt stärker und geschlossener handeln

Die europäischen Verbände EUROCHAMBRES und SMEunited zeigten sich in ersten Reaktionen erfreut über die gestiegene Wahlbeteiligung: „Wir freuen uns über die gestiegene Wahlbeteiligung. Die Kammern in der gesamten EU haben in den letzten Monaten hart dafür gekämpft, die Bedeutung dieser Wahlen zu fördern und die Bürger zum Wählen zu ermutigen. Wir sind stolz darauf, mitgeholfen zu haben, mehr Wähler zu mobilisieren. Das stimmt mich optimistisch für die neue Amtszeit und die Zukunft Europas“, betonte EUROCHAMBRES-Präsident Christoph Leitl.

Mögliche neue Allianzen müssten auf einer konstruktiven Haltung gegenüber der EU aufbauen: „Wir müssen gemeinsam vorankommen, nicht getrennt zurück!“ „Die Ergebnisse der Europawahl sind ein Aufruf zum Handeln“, erklärte die Präsidentin von SMEunited Ulrike Rabmer-Koller. Die Zunahme der Beteiligung zeige, dass Europa zähle und dass die aktuellen Herausforderungen europäische Lösungen erforderten.

Rabmer-Koller fordert jetzt ein gemeinsames Programm und eine strategische Agenda, um Europa stärker, geschlossener und zukunftsorientierter zu machen. Dies bedeute insbesondere für KMU eine Politik, die es ihnen ermöglicht, zu investieren, ihre Innovationen umzusetzen und Arbeitsplätze zu schaffen.


REDAKTION:
Franziska Annerl, Franziska.Annerl@eu.austria.be, EU-Büro der WKÖ

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