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EU-Today vom 23. Mai 2019

Topinformiert: Wahlen zum Europäischen Parlament starten – In Österreich am Sonntag wählen gehen und unsere Zukunft mitbestimmen! +++ VoteWatch Europe bewertet Arbeit der EU-Parlamentarier in abgelaufener Legislaturperiode

Wahlen zum Europäischen Parlament starten – In Österreich am Sonntag wählen gehen und unsere Zukunft mitbestimmen! 

Zwischen 23. und 26. Mai sind die Europäerinnen und Europäer aufgerufen, zu den Urnen zu gehen und ihre Vertreter in Brüssel und Straßburg zu wählen. Mit dem Vereinigten Königreich und den Niederlanden starten heute die ersten EU-Mitgliedstaaten in die Europawahlen. Am 24. Mai folgen Irland und Tschechien. In Österreich sowie in den meisten anderen EU-Mitgliedsstaaten wird am 26. Mai gewählt.

Das Wahlergebnis wird entscheidende Weichen für den Kurs der Europäischen Union in den kommenden fünf Jahren stellen. Die Wahlergebnisse aus allen EU-Staaten werden am Abend des 26. Mai bekanntgegeben, wenn alle Wahllokale geschlossen sind. Zahlreiche Kampagnen und Initiativen haben in den vergangenen Monaten dazu aufgerufen zu den Europawahlen zu gehen: So haben z.B. die europäischen Verbände EUROCHAMBRES und SMEunited mit der #Chambers4EU-Kampagne bzw. der SMEunited European Elections campaign alles daran gesetzt, ihre Mitgliedsverbände und Unternehmen über die anstehenden Wahlen zu informieren und zum Wählen zu motivieren.

Das Europäische Parlament ist das einzige direkt gewählte EU-Organ. Seine Abgeordneten vertreten die Bürger der EU. Aus Österreich sind bisher 18, in Zukunft voraussichtlich 19 Abgeordnete in Brüssel bzw. Straßburg tätig. Seit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon hat das Europäische Parlament deutlich an Einfluss gewonnen. Es fungiert jetzt für nahezu das gesamte EU-Recht als Mitgesetzgeber.


VoteWatch Europe bewertet Arbeit der EU-Parlamentarier in abgelaufener Legislaturperiode 

Eine Studie der unabhängigen und unparteilichen NGO „VoteWatch Europe“ wertet die Arbeit aller 751 EU-Parlamentarier der vergangenen Jahre aus. Sie zeigt die 100 einflussreichsten Europaabgeordneten der Legislaturperiode 2014-2019. Bewertet wurde unter anderem die Anzahl der durchgesetzten Gesetzesänderungen, gewonnene Abstimmungen, Gestaltung der verfassten Parlamentsberichte, Stärke des persönlichen Netzwerks, Vorsitz in Parlamentsgremien und die Anwesenheit bei Abstimmungen. Auf Platz 1 der Wertung liegt Parlamentspräsident Antonio Tajani (Europäische Volkspartei), gefolgt von EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber und Roberto Gualtieri, Vorsitzender des ECON-Ausschusses (Sozialdemokratische Fraktion).

Österreich stellte während der 8. Legislaturperiode des EU-Parlaments insgesamt 18 Abgeordnete. Der Österreicher Othmar Karas ist einer der Abgeordneten, dessen Einfluss in den vergangenen Jahren zugenommen hat. Er ist von Platz 11 im Jahr 2017 auf Platz 6 im Jahr 2019 gesprungen, was vor allem auf seine Vielzahl an Berichten zur Wirtschaftspolitik zurückzuführen ist. 


REDAKTION:
Franziska Annerl, Franziska.Annerl@eu.austria.be, EU-Büro der WKÖ

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