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EU-Today vom 9. September 2019

Topinformiert: Von der Leyens Kommissarsteam nimmt Gestalt an – Portfoliozuteilung für morgen erwartet +++ Vorschau: hybride Bedrohungen und Energiebesteuerung auf Tagesordnung des informellen Finanzministerrates diese Woche

Von der Leyens Kommissarsteam nimmt Gestalt an – Portfoliozuteilung für morgen erwartet 

Die Formierung des zukünftigen Teams der designierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nimmt Gestalt an: diese segnete formal heute die ihr seitens der Mitgliedstaaten vorgelegte Liste mit den Namen der nominierten zukünftigen Kommissare ab. Der Schritt folgt auf eine Reihe von Interviews, die von der Leyen mit den einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten abhielt.

Von österreichischer Seite wurde der bisherige Kommissar Johannes Hahn für eine dritte Amtszeit nominiert. Im Hinblick auf das weitere Procedere wird die Liste nach erfolgter Absegnung durch den Rat im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Mit Spannung für Morgen erwartet wird die offizielle Verkündung der Portfoliozuteilung und damit einhergehend auch die Organisation der Arbeitsweise der nächsten Kommission. In weiterer Folge werden sich sämtliche Mitglieder des zukünftigen Kollegiums dem Hearing durch das Euopäische Parlament stellen, welches letztlich seine Zustimmung zum Kollegium als Ganzes zu erteilen hat. Die Hearings finden voraussichtlich ab 30. September statt.


Vorschau: hybride Bedrohungen und Energiebesteuerung auf Tagesordnung des informellen Finanzministerrates diese Woche

Im Rahmen des informellen ECOFIN-Rates diesen Freitag und Samstag in Helsinki werden die für Finanzen zuständigen Minister der Mitgliedstaaten unter anderem mögliche fiskalpolitische Maßnahmen zur Adressierung des Klimawandels diskutieren.

Im Zuge eines eigenen Tagesordnungspunktes will man sich darüber hinaus konkret mit dem Thema Energiebesteuerung auseinandersetzen. Eine Aussprache ist zudem auch zur Widerstandsfähigkeit des Finanzsektors gegenüber hybriden Bedrohungen vorgesehen. Beide Themen stellen Schwerpunkte des finnischen Präsidentschaftsprogramms in diesem Bereich dar. Schließlich stehen auch die EU-Fiskalregeln sowie weitere Schritte zur Vollendung der Kapitalmarktunion auf der Agenda. 


REDAKTION:
Franziska Annerl, Franziska.Annerl@eu.austria.be, EU Representation WKÖ

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